09.06.2022 in Umwelt
„Der Ausbau der Windenergie kann dauerhaft nur mit Akzeptanz in der Bevölkerung gelingen. Ich gehe davon aus, dass wir das Flächenziel für den Windkraftausbau in Brandenburg auch mit den Mindestabstandsregeln von 1.000 Meter zur Wohnbebauung erreichen werden. Dazu leisten die Mindestabstandsregeln einen sehr wichtigen Beitrag". So der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg, Daniel Keller, zum Ausbau der Windenergie in Brandenburg.
Entscheidender sei allerdings das vorhandene Flächenpotenzial in Brandenburg nutzen. Es müsse künftig auch möglich sein, Windkraftanlagen am Rande oder innerhalb von Landschaftsschutzgebieten zu errichten und Abstandskriterien für Fauna abzubauen.
„Wer mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien will, muss die Planung beschleunigen und Hürden abbauen. Wir brauchen Akzeptanz bei den Menschen und eine Planungskultur des Ermöglichens, vor allem beim Landesamt für Umwelt“ erklärte Keller.
03.06.2022 in Sport
Unser Bundestagsabgeordneter Mathias Papendieck ist am Freitag, 3. Juni 2022, mit dem E-Bike in den Bundestag gefahren. Von seinem Heimatort Schöneiche sind das rund 28 km. Der MdB hat die Strecke in 1 Stunde 27 Minuten geschafft, macht eine Geschwindigkeit von knapp 20 km/h. Für eine Stadtfahrt ist das recht ordentlich.
Mathias hat mit seiner Aktion gleich zwei Bedingungen erfüllt. Dem Autoren hatte er Anfang des Jahres versichert, auch mit dem Rad zu seiner neuen Arbeitsstelle – dem Bundestag – zu fahren. Natürlich auch zurück.
31.05.2022 in Familie
Auf eine große Kita-Rechtsreform haben sich die Koalitionsparteien SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen nach der letzten Landtagswahl verständigt. Die verantwortliche Ministerin Britta Ernst (SPD) berief Arbeitsgruppen ein, in denen die Kommunen, Landkreise, Wohlfahrtsverbände, Beamte des Ministeriums und Expert:innen die Reform vorbereiten sollten. Nun kam der Stopp. Dana Hendreck und Frank Steffen berichten.
25.05.2022 in Bundespolitik
„Für eine soziale und ökologische Energiewende: Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen - Bürgerinnen und Bürger entlasten“, heisst die gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, die sie bei einer Beratung am 23. und 24. Mai 2022 in München verabschiedeten. Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, Daniel Keller.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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