21.11.2021 in Allgemein
Neuer Schatzmeister der Brandenburger SPD ist Frank Steffen. Die Genossen (m/w/d) des Unterbezirks Oder-Spree gratulieren ihren Vorsitzenden herzlich und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe. (gu/pap)
19.11.2021 in Gesundheit
VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN - GESUNDHEIT SCHÜTZEN! Mit Impfen, Testen und Schützen durch den Winter. Klare Worte aus der SPD-Zentrale in Berlin. Lest selbst:
Die Entwicklung der Infektionen mit Covid-19 beunruhigen uns zunehmend. Inmitten des Regierungswechsels und parallel zu den Verhandlungen für eine neue Fortschrittsregierung übernehmen wir Verantwortung im Kampf gegen die massive vierte Pandemiewelle, die über unser Land rollt. Wir müssen handeln, weil die bestehende Rechtslage zum 25. November ausläuft.
18.11.2021 in Bundespolitik
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke begrüßt die heutige Verständigung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe jetzt darum, „alles daran zu setzen, um in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die stark ansteigende Covid-19-Welle zu stoppen“, so Woidke.
In dem 18 Punkte umfassenden Beschlusstext werden dazu konkrete Maßnahmen aufgezählt. Woidke ist zugleich „sehr erleichtert“, dass die STIKO (Ständige Impfkommission) jetzt die Drittimpfung für alle ab 18 Jahren empfiehlt. Woidke: „Das wurde lange erwartet. Einige Zeit früher wäre für unsere Booster-Impfkampagne, insbesondere die Impfung in Arztpraxen, hilfreich gewesen.“
18.11.2021 in Landwirtschaft
„Die heutige Demonstration von Bauern vor dem Landtag ist ein Weckruf an alle politisch Verantwortlichen des Landes und auch an mich", sagt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Die Aufbruchsstimmung, die mit der Veröffentlichung des Strategiepapiers, „Der neue Brandenburger Weg“ zu Beginn des Jahres im Raum lag und fraktionsübergreifend begrüßt wurde, dürfe jetzt nicht abebben. Der Abbau der Tierbestände sei zu stoppen.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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