06.06.2021 in Kommunalpolitik

Bürgerbudget Beeskow: Kinder an die Macht

 

Alljährlich im Herbst beginnen in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen die Beratungen für die kommunalen Haushalte des kommenden Jahres. „Was haben wir für Einnahmen? Welche verbindlichen Ausgaben haben wir? Was können wir uns im neuen Jahr zusätzlich leisten? Müssen wir sparen?“ Diese Fragen stellen sich die gewählten Frauen und Männer und diskutieren sie oft über Monate, bis dann der Haushalt verabschiedet werden kann und die die Verwaltungen Klarheit haben, welche Vorhaben sie umsetzen können. So weit, so gut!  Frank Steffen berichtet:

 

05.06.2021 in Allgemein

Garnisonkirche Potsdam: Besuch einer Baustelle!

 

Der Turm des Gotteshaus an der Breite Straße 4 nimmt langsam wieder seine Form an. Damit gewinnt auch das alte Stadtensemble Potsdams wieder seine Kontur. Jörg Vogelsänger besuchte mit Johannes Funke, Sprecher für Religion und Kirchen der SPD-Fraktion im Landtag, der Länderbeauftragten der EKBO Martin Vogel, Wieland Eschenburg von der Stiftung Garnisonkirche Potsdam und Alexandra Pichl, Landesvorsitzende der Grünen die Baustelle.

 

03.06.2021 in Verkehr

Lücken bei Radwegen schließen

 

Der 3. Juni ist seit dem Jahr 1998 europaweit dem Fahrrad gewidmet. Die Fahrradwirtschaft (ZVI) und der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) fordern aus diesem Anlass von einer künftigen Bundesregierung: Konsequente Umsetzung der Verkehrswende, zentrale Rolle für das Fahrrad! Das Fahrrad habe sich in der Pandemie als verlässlicher Alltagsbegleiter flächendeckend bewährt. Der Anstieg der Fahrradnutzung, der Fahrradverkäufe (2020: 5,04 mio Fahrräder, 1,95 mio E-Bikes) belegten die positive Dynamik und die Veränderung im Bewusstsein der Bevölkerung. Durch das E-Fahrrad würde sich diese positive Entwicklung in den nächsten Jahren konsequent verstetigen, zumal größere Distanzen im Pendlerverkehr nicht mehr alternativlos sein würden. (Foto: guhl)

Doch der beste Radweg nutzt nichts, wenn er plötzlich endet und auf die viel befahrene Landstraße führt. Es wird also Zeit, dass das Land die besonders gefährdeten Lücken schließt, meinen die Landtagsabgeordneten Andreas Noack und Jörg Vogelsänger (beide SPD). Für eine kleine Anfrage im Landtag haben sie einige „auffällige Konfliktherde“ zwischen Auto- und Radfahrer zusammengestellt.

 

25.05.2021 in Landespolitik

Corona: Locker in die neue Freiheit?

 

Das Brandenburger Kabinett hat heute eine weiteren Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Die Einzelheiten:

Die allgemeinen Hygienevorschriften (AHA+A) bleiben bestehen, ebenso eine Testpflicht für einige Öffnungen im Innenbereich. Die Kontaktnachverfolgung wird in Details noch überarbeitet. Die Öffnungen, grundsätzlich unterhalb der 100-er Bundesnotbremse gelten. Ausnahme ist der Schulbereich mit der 50-er Grenze,

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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