Zuzugsbeschränkungen für Flüchtlinge, Gastarbeiter und Migranten begleiten und seit der Nachkriegszeit. Den Vertriebenen aus Ostpreussen, Pommern und Schlesien wurden nach 1945 Wohnungen zugewiesen. DDR-Flüchtlinge durften bis 1961 im Westen Deutschlands auch nicht den Wohnsitz frei wählen. Gastarbeiter erhielten seit den 60er Jahren in Westberlin bis 1980 in ihren Pass: Zuzug nur in die Bezirke Kreuzberg ... gestattet. So galt es auch in westdeutschen Städten. Eine Erfolgsgeschichte? Am Anfang notwendig in der späteren Bundesrepublik eher Schikane. Nun soll eine "Wohnsitzauflage" in Brandenburg für Migranten gelten. (gu)
Dazu eine Erklärung aus der SPD-Landtagsfraktion:
23.01.2026 in Kultur
LOS: Geld für Kulturelles!
Interessant für Kulturschaffende: Anträge für Projekte mit einem Förderbedarf unter 1.500 Euro für das zweite Halbjahr 2026 können noch bis Ende Mai eingereicht werden. Gefördert werden Projekte und Vorhaben im Bereich Kunst und Kultur im Landkreis Oder-Spree – antragsberechtigt sind nicht nur gemeinnützige Vereine und Initiativen, sondern jede/r Bürger:in. Die geltende Förderrichtlinie sowie die Antragsformulare sind online abrufbar auf der Interseite des Landkreises Oder-Spree:
www.landkreis-oder-spree.de/Bildung-Soziales/Kultur-und-Sport/Kulturförderung/
In seiner Sitzung am 20.01.2026 hat der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport des Landkreises Oder-Spree über die eingereichten Anträge für das Projektjahr 2026 mit einem Förderbedarf von mehr als 1.500 Euro entschieden. Für die insgesamt rund 212.000 Euro,die dafür im laufenden Haushalt eingestellt sind, waren bis zum 31. Oktober 2025 47
Anträge mit einem Förderbedarf von insgesamt mehr als 331.300 Euro beim Kulturamt eingegangen. Die Gesamtkosten der eingereichten Vorhaben liegen bei mehr als einer Million Euro. Vom Landkreis gefördert werden letztendlich 32 kulturelle Projekte; die Förderquote liegt insgesamt bei 64 Prozent.
23.01.2026 in Landespolitik
Zuzugsbeschränkungen für Migranten?
18.01.2026 in Allgemein
Wohin gehst Du USA?
Die Vereinigten Staaten werden im Faschismus enden! Die Jagd auf Migranten erfolge mit faschistoiden Hilfstruppen (ICE). Donald Trump sei ein Faschist. Er richte ein autoritären System ein. Er unterdrücke Minderheiten. Er erpresse die freien Medien, wenn ihm etwas nicht passt. Er vergrößere sein Herrschaftsgebiet mit Gewalt und Erpressung. Was ist dran an den Analysen, Beobachtungen und Vorwürfen, Trump Richtung gehe in Richtung eben jenes Faschismus, in dem einst Deutschland versank und Europa (fast) in den Abgrund riss? Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Von Hajo Guhl
16.01.2026 in Landespolitik
SPD-Landesvorstand Brandenburg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU
Der SPD-Landesvorstand hat einstimmig beschlossen, ab der kommenden Woche Koalitionsverhandlungen mit der CDU Brandenburg aufnehmen zu wollen. Das haben der Landesvorstand der SPD Brandenburg gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion und dem SPD-Landesausschuss am Freitagabend, 16.Januar 2026 ausgemacht. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger gehört dem Verhandlungsteam an. Die vollständige Liste finden sie hier.
Die Gremien berieten in ihrer digitalen Sitzung auch über das Verhandlungsteam für die anstehenden Koalitionsverhandlungen. Neben der bereits aufgestellten Hauptgruppe galt es, fünf Arbeitsgruppen für die einzelnen thematischen Arbeitsbereiche zu besetzen. Der Vorschlag des geschäftsführenden Landesvorstandes für das SPD-Tableau zu den Koalitionsverhandlungen mit der CDU wurde dabei ebenso einstimmig durch den
Landesvorstand bestätigt.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
LOS SPD bei Facebook!
Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 670508 |
| Heute: | 270 |
| Online: | 3 |