10.12.2019 in Wirtschaft
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) stand dem Kreistag vom Landkreis Oder Spree Anfang Dezember Rede und Antwort. Er verwies auf die Magnetwirkung für die ganz Region, die die Investition der Amerikaner auslösen würde. Seit Ende Juli gab es intensiven aber zunächst vertraulichen Kontakt zwischen dem US-Hersteller von Elektromobilen und der Landesregierung.
06.12.2019 in Kommunalpolitik
Die SPD Oder-Spree hat es in ihrem Wahlprogramm gefordert, die SPD-Fraktion hat es im Kreistag beantragt und der Kreistag hat es nun beschlossen: 1 Million Euro mehr pro Jahr sollen künftig für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis zur Verfügung stehen.
03.12.2019 in Verkehr
Elon Musk will in seiner Giga-Factory in Grünheide Batterien bauen, mit denen Tesla-Autos Strom tanken können. Das ist eine gute Nachricht für die Metropolregion Berlin, die immer ein paar Impulse gut gebrauchen kann. Der schillernde US-Unternehmer reiht sich damit in die zahlreichen Persönlichkeiten ein, die einst im Kaiserreich und dann auch noch in der Weimarer Republik für Fortschritt sorgten. Ein paar Aspekte zum Thema Mobilität, aufgelesen von Hajo Guhl
02.12.2019 in Allgemein
Die Genossen unserer Partei haben mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen neuen Vorstand gewählt. Oder genauer gesagt, für den ordentlichen Parteitag am Wochenende zur Wahl vorgeschlagen. Die üblichen Verdächtigen aus Medien, Koalitionspartner und Opposition haben bereits mit ihrem „So nicht, geht ja gar nicht“ begonnen. Das ist ihr gutes Recht, aber wir sollten uns dem Chor der Kritik nicht anschließen. Auch nicht aus Enttäuschung oder dem Gefühl, wieder einmal nicht beachtet zu werden. Denn unsere SPD ist einen mutigen Weg gegangen! Dazu Frank Steffen, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Landkreis Oder-Spree.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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