04.11.2019 in Allgemein
Heute beginnt in Berlin die große Festivalwoche zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Der 9. November 1989 ist für alle Deutschen ein besonderer Tag. Er ist das eigentliche Ende von zwei furchtbaren Weltkriegen. Er ist das Ende des Kalten Krieges und einer Grenze, die man Eisernen Vorhang nannte. Er ist auch der Tag, an dem vor 101 Jahren Sozialdemokraten also im Jahre 1918 für Deutschland die Republik ausriefen. Die Nationalsozialisten haben ihn in den Dreck gezogen und schließlich dafür gesorgt, dass dieser Tag mit dem Blut Millionen Unschuldiger besudelt wurde. Eine Betrachtung von Hajo Guhl
31.10.2019 in Landespolitik
Der Koaltionsvertrag steht. Er muss jetzt von den beteiligten Parteien gebilligt werden. Im Vergleich der Jahre 2019 und 2024 ergeben sich mit dem neuen Koalitionsvertrag zusätzliche Ausgaben (gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung) in Höhe von etwa 620 Mio. Euro. Davon entfallen etwa 560 Mio. Euro auf Forderungen unseres Wahlprogrammes. Mit einem Zukunftsinvestitionsfonds steht 1 Mrd Euro für investive Projekte zur Regionalentwicklung, zum Klimaschutz und für Innovationen in moderne Infrastruktur und Digitalisierung zur Verfügung. Wir wollen die Herausforderungen der Zukunft kraftvoller und schneller angehen können. Ein Überblick...
29.10.2019 in MdB und MdL
Ludwig Scheetz, der direkt gewählte Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 27*, möchte einen Ort schaffen, zu dem Bürgerinnen und Bürger kommen können, wenn sie Fragen, Probleme und Wünsche haben. Als Auftakt dazu soll die Eröffnung des Büros in Storkow dienen.
29.10.2019 in Wahlen
In der ersten Runde haben die Olaf Scholz & Klara Geywitz und Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans die Stichwahl erreicht. Beide Teams haben erklärt, dass sie weiter kandidieren. Zwischen den beiden Erstplatzierten findet deshalb vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung-Runde statt.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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