29.05.2026 in Europa
Die Europa-Abgeordnete der SPD Gaby Bischoff hat am Mittwoch, 27. Mai 2026 in Eisenhüttenstadt das neue Regionalbüro der Europa-SPD für Brandenburg eröffnet. In der Straße der Republik entstand damit eine Anlaufstelle für den Austausch über europäische Politik und ihre konkreten Auswirkungen für ganz Brandenburg.
23.05.2026 in MdB und MdL

Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger hat in seinem Heimatort wieder ein Wahlkreisbüro eröffnet. Prominentester Gast bei der Einweihungsfeier war wohl Robert Crumbach, Brandenburgs Minister für Infrastruktur und Landesplanung. Rund 70 Gäste schauten im Laufe des Mittwoch Nachmittag, 20. Mai 2026 in der Dr.-Hans-Lebach-Str. 1a vorbei und wünschten Jörg Vogelsänger viel Erfolg mit seiner neuen "Aussenstelle". Für gute Laune beim Einstieg sorgte ein Auftritt der Randberliner mit ihrem musikalischen Stell-Dich-Ein (Foto li.u.). (gu)
Montag: 13:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag: 9:00 bis 12:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 bis 18:00 Uhr
Oder rufen Sie an:
Tel.: 03342/212 446
Fax: 03342/424 19 66
E-Mail: wk@JoergVogelsaenger.de
21.05.2026 in Verkehr
Ein Pkw-Führerschein (Klasse B) kostet heute im Schnitt 3.400 Euro. Zu hoch, meint auch der Gesetzgeber: Eine Kombination aus Digitalisierung, Bürokratie-Rückbau und mehr Transparenz sollen die Kosten deutlich senken. Die Verkehrssicherheit sei oberstes Gebot, heißt es aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Regelungen sollen Anfang 2027 in Kraft treten. Zur Reform der Ausbildung in den Fahrschulen:
20.05.2026 in Bundespolitik
Wer als Privatperson sein Elektroauto oder bestimmte Plug-in-Hybride sowie Elektroautos mit Reichweitenverlängerer ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassen hat oder zulässt, kann eine E-Auto-Förderung beantragen. Das gilt für reine Batterieelektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge sowie von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge der Klasse M1. Diese müssen zusätzlich bestimmte klimaschutzrelevante Anforderungen erfüllen.
Bis zu 6.000 Euro gibt es als Zuschuss. Die Förderhöhe unterscheidet sich je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße. Förderfähig sind sowohl der Kauf als auch das Leasing von Neuwagen. Die vorhandenen Mittel in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro reichen für geschätzt 800.000 geförderte Fahrzeuge im Zeitraum von 2026 bis 2029.
Anträge werden seit 19. Mai 2026 angenommen. Das Antragsverfahren läuft digital ab und ist über das Portal der Förderzentrale Deutschland organisiert.
Nur Online! Dafür brauchen Sie einen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion, die dazugehörige PIN und die Online-Ausweis-App oder einen USB-Kartenleser. Alternativ geht's auch mit dem ELSTER-Zertifikat.
Für die Antragstellung benötigen Sie ein BundID-Konto, d. h. Sie müssen sich über BundID identifizieren. Wichtig: Richten Sie dafür die Option 'Online-Ausweis' (Vertrauensniveau 'hoch') oder - mit der Option 'ELSTER-Zertifikat' (Vertrauensniveau 'substantiell') einrichten!
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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