Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Was tun, wenn die Mutti oder der Vater pflegebedürftig werden und die Kinder beruflich so eingespannt sind, dass sie die Pflege ihrer Liebsten nicht selbst übernehmen können. Dann müssen viele von uns den schweren Schritt gehen und die Eltern in die Obhut eines Pflegeheimes geben.

Leider gibt es im Landkreis Oder-Spree im Moment nicht ausreichend Plätze. Besonders angespannt ist die Situation in Eisenhüttenstadt. Deshalb wird die SPD Oder-Spree jetzt aktiv. Wir haben unseren Landrat gebeten, eine Analyse der Situation im gesamten Kreis vorzunehmen. Weiterhin wollen wir schon jetzt, dass in Eisenhüttenstadt gehandelt wird.

Unsere Fraktion im Kreistag hat einen Antrag eingebracht, die dortige kommunale Altenheim GmbH in die Seniorenheime Oder-Spree GmbH des Landkreises einzuordnen. Was sich bürokratisch anhört, hat praktisch klare positive Auswirkungen.

Die größere kreisliche Gesellschaft ist in der Lage zu investieren und kann am Standort Eisenhüttenstadt entweder das vorhandene Pflegeheim sanieren oder einen Neubau in Angriff nehmen.

Wir müssen jetzt handeln, denn die Vorbereitungen dafür nehmen erfahrungsgemäß zwei Jahre in Anspruch. Ich denke, unsere älteren Mitbürger haben es verdient, dass wir ihnen nach Jahrzehnten harter Arbeit den Lebensabend so angenehm wie möglich gestalten.

Ihr

Frank Steffen

Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

22.09.2018 in Landwirtschaft

Landwirte brauchen schnelle Unterstützung und Vorsorge

 

Der Landtag Brandenburg hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und Die Linke die Landesregierung aufgefordert, die Landwirte bei der Bewältigung der Dürreschäden weiter zu unterstützen (Drucksache 6/9542). Zudem hat der Bundesrat heute einer Brandenburger Initiative zugestimmt, die eine Steuerbefreiung für Risikorücklagen in landwirtschaftlichen Betrieben vorsieht. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart:

 

20.09.2018 in Landwirtschaft

Dürre und Agrarbetriebe: Anträge für Hilfe bei Futterzukauf jetzt stellen

 

Dürre geschädigte Rinder-, Schweinehalter und Schafhalter in Brandenburg können ab sofort einen Antrag für eine Beihilfe zur Unterstützung von Futterzukäufen beantragen. Das aus Landesmitteln finanzierte Programm ist einer der Bausteine, um den durch die Sommertrockenheit besonders betroffenen Betrieben bereits jetzt zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. (korr. Fassung, d.Red.)

 

19.09.2018 in Bundespolitik

In Maaßen - Maaß voll - Maaß-los?

 

Das Gezerre um die Ablösung des obersten Verfassungsschützers Hans-Georg Maaßen scheint kein Ende zu nehmen. Heimatminister Horst Seehofer hat für seinen Untergebenen eine Lösung gefunden, die alle außer die AfD (war ein guter Mann) auf die Palme bringt. Er wird nicht gefeuert sondern befördert. Lesen Sie auf der folgenden Seite das Schreiben der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zum Thema!

Doch vorher, was ursprünglich einmal als Scherz eines Soziologen in die Geschichte einging: "In Behörden/Firmen/Vereinen und allen anderen Institutionen werden Mitarbeiter so lange befördert, bis sie das Maß ihrer absoluten Unfähigkeit erreicht haben". Das sogenannte Peter-Prinzip hat der kanadische Schulpsychologe Laurence Johnston Peter in den 60er Jahre als eher Satire zur Hierarchie der Unfähigen erfunden (d.Red.).

 

15.09.2018 in Bundespolitik

Radikal in Deutschland - Rückblick lohnt! Nur nicht rückwärts!

 

In ganz Europa etablieren sich am rechten Rand Bewegungen, die eines eint: Fremdenfeindlichkeit und offene Wut gegen den Staat. Wir sollten nichts beschönigen und kleinreden. Ein paar Beobachtungen zum heißen Herbst 2018. (Von Hajo Guhl)

 

Unsere Landtagsabgeordneten

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Newsticker

24.09.2018 18:43 Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen. „Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu

24.09.2018 17:44 Andrea Nahles zur Causa Maaßen
Ich habe mich am Sonntag erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart: Herr Maaßen

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