Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Liebe Leserinnen und Leser,

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ hat Willy Brandt, der große Vorsitzende der SPD, uns im Jahre 1992 ins Stammbuch geschrieben.

Der SPD-Bundesvorstand hat in seinem Geiste ein Konzept für einen neuen Sozialstaat vorgelegt.

Der Staat das sind wir alle. Und wie in jeder Familie soll es auch in der Gesellschaft solidarisch zugehen. Die Starken unterstützen die Schwachen.

Das ist die Botschaft des Konzeptes der SPD. Wer arbeitet, soll ein vernünftiges Einkommen haben. Wer Kinder hat, soll sich um ihre Zukunft nicht sorgen müssen. Wer arbeitslos wird, muss sich auf die Gemeinschaft verlassen können.

Von der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands müssen alle profitieren.

Wir Sozialdemokraten in Oder-Spree unterstützen das Konzept, weil wir täglich von Bürgerinnen und Bürgern erfahren, was ihnen Sorgen macht.

Eine soziale und gerechte Gesellschaft ist die Beste Impfung gegen den Virus des Nationalismus.

Ganz besonders unterstützen wir den Vorschlag von Minister Hubertus Heil für eine Grundrente. Heil, der als Praktikant seine politische Arbeit in unserer Region begann, weiß um die Sorgen derer, die jahrzehntelang fleißig für niedrigste Löhne gearbeitet haben.

Jeder von uns kennt in der Nachbarschaft oder im Freundeskreis Menschen denen das so geht. Viele von Ihnen haben Angst vor der Rente. Sie wollen nicht im Alter zum Sozialamt gehen.

Der Weg von Hubertus Heil ist der Richtige. Viele in unserem Landkreis werden davon profitieren.

Dafür lohnt es sich, in der Koalition in Berlin zu kämpfen.

Es grüßt Sie

Frank Steffen
Vorsitzender der SPD Oder-Spree

 

16.02.2019 in Landespolitik

Brandenburg: Koalition schafft Straßenbaubeiträge ab

 

Schlaglöcher, Matsch und Sandkuhlen. Vor allem die Nebenstraßen in den kleineren Gemeinden erinnerten eher an Feldwege als an Zufahrten für die Bewohner. Es war Brauch, der sich aus den Gemeindeverordnungen ergab. Sollte eine Straße gebaut, geteert oder gar gepflastert werden, wurden die Eigenheimbesitzer zur Kasse gebeten.

Je nach Beschluss der Gemeindevertretung waren es bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten, die auf die Anwohner, je nach Grundstückgröße und möglicher Anzahl der Stockwerke, umgelegt wurden. Je nach Einstellung der Mitarbeiter in einer Verwaltung, ging es hoch her. Wie sollte die Straße aussehen, wie viel sollte es kosten? Wie lange wird es dauern? Normale Fragen, die von Seiten der Ämter häufig dürftig beantwortet wurden.

 

15.02.2019 in Bundespolitik

Gut für Brandenburger: Grundrente und Bürgergeld

 

Bei der Klausurtagung der Brandenburger SPD-Fraktion in Groß Behnitz (Nauen/Havelland) Mitte Januar 2019 hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Vorschläge der Bundes-SPD zur Grundrente sowie das Sozialstaatskonzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ vorgestellt.

 

06.02.2019 in Wirtschaft

Gehaltsatlas 2019: Löhne in Ost und West kommen sich (etwas) näher

 

Wo verdienen Beschäftigte in Deutschland am meisten? In welchem Bundesland fällt das Einkommen besonders niedrig aus ? Antworten auf Fragen rund um regionale Lohnunterschiede liefert der „Gehaltsatlas 2019“ von Gehalt.de. Für die Studie hat das Vergleichsportal 492.171 Datensätze aus den vergangenen zwölf Monaten analysiert. Ein paar Zahlen und etwas Hintergrund.

 

04.02.2019 in Senioren

Was ist Grundrente? Beseitigung von Altersarmut!

 

Die Renten von bis zu vier Millionen Geringverdienern sollen deutlich steigen. So steht es im Vertrag der GroKo. Dafür hat Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt ein Konzept vorgelegt. Was will er? Wer kann davon profitieren?

  • Die Grundrente sieht vor: Ehemalige Geringverdiener sollen bis zu 447 Euro mehr erhalten. Gilt auch rückwirkend.

  • Die Bedingung: Sie sollen 35 Beitragsjahre in die gesetzliche Rentenversicherung. Kindererziehungs- und Pflegezeiten eingezahlt haben.

  • Vier Millionen Rentner in ganz Deutschland könnten davon profitieren.

 

Unsere Landtagsabgeordneten

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15.06.2019, 10:00 Uhr - 16.06.2019, 18:00 Uhr
25. Brandenburger Landpartie
Mehr vom Wochenende der offenen (Hof)-Tore zwischen der Priegnitz, der Uckemark und Elbe Elster oder Spree Neisse …

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Newsticker

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

13.02.2019 09:53 Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue

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