16.07.2024 in Bundespolitik
Zum Verbot des rechtsradikalen COMPACT
Das rechtsextremistische Propagandamagazin aus dem Dunstkreis der AfD mit dem Namen "Compact“ wurde (endlich) verboten. Dazu Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Parlamentarischen Kontrollkommission: Ein entscheidender Schritt zum Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung Deutschlands.
„Ein starker und handlungsfähiger Rechtsstaat muss sich entschieden gegen die inneren und äußeren Feinde unserer Demokratie zur Wehr setzen. Das Grundgesetz ist das Fundament unserer freien Gesellschaft und garantiert uns Frieden, Freiheit, Sicherheit und gesellschaftlichen Wohlstand“, so Adler.
13.07.2024 in Ortsverein
Neues aus Grünheide!
Die Kommunalwahlen sind beendet, unsere Gremien mit engagierten SPD-Mitgliedern neu besetzt, und schon stehen weitere spannende Veränderungen bei der SPD Grünheide an. Am 10.07.2024 hat sich unser Vorstand neu formiert. Nach zwei Jahren erfolgreicher Führung übergibt Reinhard Aster den Staffelstab an die jüngere Generation.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
- Vorstandsvorsitzender: Maurice Heilmann
- Stellvertretende Vorsitzende: Marieke Petersohn, Albrecht Köhler
- Kassenwart: Oliver Heinrich
- Beisitzer: Christine Bender, Norman Elsner, Reinhard Aster
In allen Fällen wurde die Wahl einstimmig gefällt.
- [21.06.2024]
- Bürokratieabbau in der Landwirtschaft praxisnah!.
- [20.06.2024]
- 30. Juni 2024: Stichwahl Bad Saarow.
- [19.06.2024]
- Buchvorstellung: Wie gefährlich ist die AfD?.
- [19.06.2024]
- Brandenburgs Pakt für Pflege: ein bundesweites Modell?.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Für Sie im Bundestag
Mathias Papendieck
Wahlkreis 63: LOS, FFO
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
LOS SPD bei Facebook!
Newsticker
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 670454 |
| Heute: | 297 |
| Online: | 15 |