Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Liebe Leserinnen und Leser,liebe Freunde der Sozialdemokratie,

schon vor der Corona-Pandemie gab es die Diskussion um die Zukunft unserer Innenstädte. Welche Funktion werden sie haben, wenn die Bedeutung des Einzelhandels zurückgeht, weil es immer neue Vertriebswege für Waren gibt?

Einer davon, der Online-Handel über Plattformen wie Amazon.de oder Otto.de, hat seit Jahren überdurchschnittliche Zuwachsraten. Andere, wie die Direktvermarktung über soziale Netzwerke, ziehen nach. Beide stellen auch aufgrund immer ausgeklügelter Lagerhaltungssysteme und der leistungsstarken Logistikunternehmen wie DHL und Co. eine harte Konkurrenz für den örtlichen Einzelhandel dar.

Im Lockdown gewinnen wir einen realen Eindruck, wie unsere Innenstädte aussehen, wenn es keinen örtlichen Einzelhandel mehr gibt. Ein herber Verlust! Nun macht es keinen Sinn, den Konsumenten - und damit uns allen - mit der moralischen Keule von Verantwortung und Solidarität zu drohen, wenn die Entscheidung, welche Produkte zu welchem Preis erworben werden, zunehmend am Smartphone getroffen wird.

Vielmehr müssen wir darüber diskutieren, wie wir uns unsere Innenstädte in 10 oder 15 Jahren vorstellen. Da gibt es die Idee vom Erlebnisort! Ich nenne das so eine Art „Disneyland“ in der Innenstadt. Dort werden wir bespaßt und unterhalten. Verantwortlich ist die jeweilige Kommune, die Feste und Events organisiert, bei denen sich die Menschen dann treffen.

Doch ist das wirklich ein erstrebenswertes Model der Innenstadt? Sind Innenstädte nicht eher soziale Orte? Letzteres halte ich für den besseren Ansatz. Wir sollten unsere Innenstädte als Orte des Miteinanders im Alltag entwickeln. Preiswerte Wohnungen für alle Altersgruppen, Arbeiten im Homeoffice, Co-Working, nachhaltige Dienstleistungen wie Schuster und Schneider, Ärzte, Physioterapien, Friseure, Floristen, Bibliotheken und Familienzentren gehören in die Innenstadt.

Dazu Cafés und regionale Anbieter von Lebensmitteln werten diese soziale Orte weiter auf. Orte in denen sich Menschen begegnen und kommunizieren. Face to Face wie es heute heißt und die Verabredungen von Angesicht zu Angesicht werden mit dem Smartphone getroffen. Und natürlich muss es in jeder Innenstadt weniger Autoverkehr und das beste WLAN der Stadt geben.

Lassen Sie uns an dieser Vision der sozialen Innenstadt arbeiten. Es lohnt sich. Bleiben Sie hoffnungsvoll, trotz der fortgesetzten Widrigkeiten. Um es mit Karl Valentin zu sagen: „Der Optimist ist ein Mensch, der die Dinge nicht so tragisch nimmt, wie sie sind.“

Es grüßt Sie auf das Herzlichste Ihr Frank Steffen Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

04.03.2021 in Gesundheit

Bund-Länder-Gipfel: Öffnung in fünf Schritten?

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Mittwoch 3. März auf fünf Schritte (siehe Grafik oben) geeinigt, wie sie die Einschränkungen der Corona-Pandemie lockern wollen. Vorausgesetzt, die Ansteckungsraten schnellen nicht wieder nach oben, wie gerade in unsere östlichen Nachbarländer wie Polen oder Tschechien melden müssen. (Ein Kommentar von Hajo Guhl, überarbeitete Fassung)

Wir sind seit Ausbruch der weltweiten Pandemie im Vergleich ganz gut weggekommen. Häme oder mit dem Finger auf andere zeigen, ist jedoch kaum angebracht. Auch keine stolz geschwellte Brust. Über weite Strecken haben wir einfach Glück gehabt und die richtigen Leute vor Ort: In den Arztpraxen, den Rettungsstationen und den Krankenhäusern. Es hat auch vielfaches Versagen gegeben und gibt es, auf jeder Ebene. Doch bitte keine voreiligen Schuldzuweisungen.

Denn das große Fragezeichen bleibt: Was ist mit den zahlreichen Corona-Mutationen mit ihren höheren Ansteckungsrisiken und neuen Krankheitsbildern. Der Fachmann und Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat mit seiner Warnung Recht. Im Übrigen zitiert er die Untersuchungsergebnisse und Modellrechnungen durchaus kompetenter Wissenschaftler.

 

26.02.2021 in Kultur

Pflanzfrauenweg: Erinnerung an harte Zeiten

 

„Pflanzfrauenweg“ wird künftig eine Straße in Erkner heißen. „Der Name würde eine wichtige und ehrenhaftige Tätigkeit im Forst beschreiben, die traditionell überwiegend von Frauen verübt worden ist und damit einen wichtigen Beitrag zu mehr Sichtbarkeit von Frauen und deren gesellschaftlicher Bedeutung leisten“, so die Erkneraner Sozialdemokraten in der Stadtverordnetenversammlung (Drucksache Nr.7 - 199/21). Der Straßenname wurde im B-Plangebiet Gottesbrücker Weg vergeben. Zur Debatte standen weiter Holzhauerweg sowie Käthe-Kollwitz-Weg! Die Stadtverordnete Jana Gruber (SPD) hatte Pflanzfrauenweg vorgeschlagen. (Der Beitrag wurde ergänzt/ gu)

 

24.02.2021 in Wirtschaft

Überbrückungshilfen: Wichtige Kontakte

 

Wer hat Anspruch auf Corona-Hilfen? Wie erhalte ich Unterstützung in den kommenden Monaten? Unternehmer sowie Selbständige können sich in zahlreichen Quellen informieren und beraten lassen. Die Kontakte informieren über Steuererleichterungen, Garantien, Bürgschaften und allen weiteren Fragen.

 

23.02.2021 in Verkehr

Unfallbilanz 2020 Brandenburg kann nicht beruhigen!

 

Die Landesverkehrswacht Brandenburg (LVW) zeigt sich trotz verringerter Verletztenzahlen unzufrieden mit der Unfallentwicklung des vergangenen Jahres. Insbesondere beunruhigt der Aufwärtstrend bei Geschwindigkeit als Unfallursache bei Verkehrsunfällen mit Todesfolge um weitere 7,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Die Bemühungen der Verkehrssicherheitsakteure für mehr Sicherheit von ungeschützten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern hat aus Sicht der LVW noch nicht den erwarteten Erfolg gezeigt. Hier gilt es weiter die Aufmerksamkeit zu erhöhen.

 

Abgeordnete im Landtag

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

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