Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Liebe Leserinnen und Leser,

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ hat Willy Brandt, der große Vorsitzende der SPD, uns im Jahre 1992 ins Stammbuch geschrieben.

Der SPD-Bundesvorstand hat in seinem Geiste ein Konzept für einen neuen Sozialstaat vorgelegt.

Der Staat das sind wir alle. Und wie in jeder Familie soll es auch in der Gesellschaft solidarisch zugehen. Die Starken unterstützen die Schwachen.

Das ist die Botschaft des Konzeptes der SPD. Wer arbeitet, soll ein vernünftiges Einkommen haben. Wer Kinder hat, soll sich um ihre Zukunft nicht sorgen müssen. Wer arbeitslos wird, muss sich auf die Gemeinschaft verlassen können.

Von der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands müssen alle profitieren.

Wir Sozialdemokraten in Oder-Spree unterstützen das Konzept, weil wir täglich von Bürgerinnen und Bürgern erfahren, was ihnen Sorgen macht.

Eine soziale und gerechte Gesellschaft ist die Beste Impfung gegen den Virus des Nationalismus.

Ganz besonders unterstützen wir den Vorschlag von Minister Hubertus Heil für eine Grundrente. Heil, der als Praktikant seine politische Arbeit in unserer Region begann, weiß um die Sorgen derer, die jahrzehntelang fleißig für niedrigste Löhne gearbeitet haben.

Jeder von uns kennt in der Nachbarschaft oder im Freundeskreis Menschen denen das so geht. Viele von Ihnen haben Angst vor der Rente. Sie wollen nicht im Alter zum Sozialamt gehen.

Der Weg von Hubertus Heil ist der Richtige. Viele in unserem Landkreis werden davon profitieren.

Dafür lohnt es sich, in der Koalition in Berlin zu kämpfen.

Es grüßt Sie

Frank Steffen
Vorsitzender der SPD Oder-Spree

 

08.04.2019 in Bildung

Fridays for Future: einfach mal zuhören!

 

Sie sollten ihre Forderungen den Profis überlassen. So giftete ein vorgeblich Liberaler (!) über die jungen Menschen, die für den Schutz des Klimas die Schulen verlassen und auf den Straßen dieser Erde für saubere Luft demonstrieren. Es gibt genug Politiker aus allen Reihen, die in die gleiche Kerbe hauen. Das Motto: Lernt erst mal was, das könnt ihr auch mitreden! (Hajo Guhl (70) hat sich umgeschaut.)

Moment mal: Ein Physik-Leistungskurs sollte durchaus in der Lage sein, die Zusammenhänge von CO2-Ausstoß und Erderwärmung hinreichend zu erarbeiten und die Konsequenzen abzuleiten. Die Schulpläne der deutschen Bildungsanstalten sehen unter anderem vor, junge Menschen zum eigenständigen Denken zu erziehen.

 

05.04.2019 in Wirtschaft

Stahlwerk in Eisenhüttenstadt bleibt eigenständig

 

(Ergänzte Fassung, d. Red.) Das traditionsreiche Stahlwerk in Eisenhüttenstadt soll eigenständig bleiben, wie das Unternehmen ArcelorMittal heute nach einer Sitzung des Aufsichtsrates mitteilte. „Als Belegschaft haben wir geschlossen gezeigt, dass wir für unseren Standort kämpfen“, erklärte Holger Wachsmann, Betriebsratsvorsitzender ArcelorMittal Eisenhüttenstadt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Helmut Barthel, führt diese positive Entwicklung auch auf den Einsatz der Landesregierung für das Werk zurück.

 

05.04.2019 in Landespolitik

Enquete-Kommission: Land hat Zukunft

 

Potsdam. Die Enquetekommission des Landtags Brandenburg zur Zukunft der ländlichen Regionen hat heute ihren Abschlussbericht beraten und ohne Gegenstimmen angenommen. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der die 2015 eingesetzte Kommission leitet, bedankt sich bei den Mitgliedern für die kollegiale Zusammenarbeit. Der vollständige Bericht wird am 29. April 2019 beschlossen und anschließend der Präsidentin des Landtags, Britta Stark übergeben. Erst dann ist die Arbeit der Enquete Kommission beendet.

 

22.03.2019 in Wirtschaft

Standort Eisenhüttenstadt: Unternehmen oder nur noch Werkbank?

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte am Freitag Morgen das kurzfristig angesagte Treffen der Stahlwerker (2700 Belegschaftsmitglieder, rund 1800 waren gekommen) von Hütte besucht. Diese sorgen sich um ihr Werk und ihre Arbeitsplätze (1,3 Mrd. € Umsatz, 1,7 Mio Tonnen Stahl), nachdem die Konzernleitung umfassende Änderungen in ihrer Unternehmensstruktur verkündet hatte.

Die Eisenhüttenstädter befürchten langfristig gegenüber dem Stahlstandort Bremen ins Hintertreffen zu geraten, nachdem vor rund zwei Jahren bereits Managementaufgaben in die Hansestadt an der Nordsee verlagert worden waren.

 

Kandidaten für den Landtag 2019

 

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14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

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