Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

 

07.12.2018 in Topartikel Unterbezirk

Europa geht uns alle an!

 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in Großbritannien ist mittlerweile eine Mehrheit gegen den BREXIT. Die konservative Regierung agiert chaotisch und gefährdet Wirtschaft und Arbeitsplätze im Vereinigten Königreich. Das ist auch für uns eine Gefahr. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft, lässt sich nicht per Handstreich aufheben. Das wird auch der andere Konservative, Donald Trump, in den USA merken.
Sie werden es aber nur merken, wenn wir Europäer weiterhin eng zusammenarbeiten. Die europäische Einigung haben die sozialdemokratischen Kanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder vorangetrieben.
Sie ist nicht nur Garant für wirtschaftliche Stärke, ganz besonders sichert sie den Frieden in Europa. Bei den Europawahlen am 26.05.2019 geht es um ein klares Bekenntnis zu einem Gemeinsamen Europa. Das werden nicht die Konservativen oder Rechtspopulisten verlässlich leisten. Dafür braucht es die deutsche Sozialdemokratie.
Der Kurs der Konservativen in Großbritannien und den USA gefährdet auch Unternehmen mit europäischen Strukturen in unserem Landkreis. Und ihre Unterstützer in Deutschland tun dies auch. Eine solche Alternative brauchen wir nicht. Sie gefährdet Arbeitsplätze und den Frieden.
Ihr
Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree
 

07.12.2018 in Gesundheit

SPD: AG Gesundheit in Brandenburg gegründet (Jetzt mit Anlaufstelle)

 

Die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), Britta Müller, plädierte für eine Aufspaltung des bestehenden Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Das jetzige Ministerium sei zu groß. Sozialdemokraten sollten in einer künftigen Landesregierung ein Ressort für Gesundheit, Pflege, Altern und Demografie übernehmen.

Mitmachen? Mitglieder; die sich für eine Mitarbeit und Unterstützung der ASG interessieren, können sich bei Birgit.Gorholt@spd.de">Birgit Gorholt, Referentin für AG´s im Landesverband, anmelden.

 

07.12.2018 in Landespolitik

Deutschland: Ost-Kommission der SPD-Brandenburg

 

Die Brandenburger SPD hat eine Kommission gebildet, die sich um "ostdeutsche Belange" kümmern soll. Der Bericht des Gremiums samt konkreten Vorschlägen soll bis Juni 2019 vorliegen.

 

30.11.2018 in Bundespolitik

Bundeshaushalt 2019: Was landet beim Bürger vor Ort?

 

Wer die Bundespolitik im Fernsehen verfolgt, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, die Politiker der ersten Reihe seien vor allem mit sich selbst beschäftigt. Die Unionsparteien suchen Nachfolger, die Sozialdemokraten nach der Zukunft. Die Linken eine klare Position. Die Grünen wachsen zur Volkspartei heran. Die Liberalen suchen ein Image und an den Alternativen odelt Morast aus braunen Zeiten. Doch der Bundeshaushalt 2019 steht, eine Übersicht:

 

Unsere Landtagsabgeordneten

Newsticker

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

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