19.10.2004 in Landespolitik
Arbeitskreis Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion im Landkreis Oder-Spree
Zu einer Klausurtagung vom 17. Oktober bis 19. Oktober tagt der Arbeitskreis Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion im Schloß Steinhöfel. Besonderer Schwerpunkt der Tagung ist das Thema „Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges“.
Aus diesem Grund fand am 17. Oktober 2004 ein Erfahrungsaustausch mit sozialdemokratischen Kommunalpolitikern in Berkenbrück statt. Unter anderem
waren der örtliche Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger, die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter, der Finanzdezernent des Landkreises, Dr. Eckhard Fehse und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Klaus Schroth, zum
Erfahrungsaustausch gekommen.
18.10.2004 in Ortsverein
Beitragsanpassung zum 01.01.2005
Liebe Genossinnen und Genossen,
Nach § 1 (2a) FO erfolgen die Beitragsanpassungen ab 2003 jährlich. Die Beitragsanpassung selbst „orientiert sich an der nominalen Steigerung des durchschnittlichen Nettoeinkommens, ermittelt durch das Bundesamt für Statistik“.
Entsprechend der Fachserie 18, Reihe 3 des Statistischen Bundesamtes ergibt sich für 2003 eines Steigerung der Nettolöhne und -gehälter (monatlich je Arbeitnehmer) gegenüber 2002 i.H. von 0,5%.
15.10.2004 in Europa
Hetze gegen Türkei?
Wird nun wieder zu den altbekannten CDU-Hetzmethoden zurückgegriffen?
Der Plan der Union-Parteichefs Merkel und Stoiber, eine Unterschriftenaktion gegen den EU-Beitritt der Türkei zu starten, ist auch in den eigenen Reihen umstritten. SPD und Wirtschaftsvertreter üben scharfe Kritik an dem unsinnigen Vorschlag.
29.09.2004 in Bundespolitik
Abbau von Arbeitnehmerrechten
CDU legt "Giftliste" vor
Jetzt haben Merkel, Rüttgers und Co. die Katze aus dem Sacke gelassen. Im Leitantrag für ihren Bundesparteitag fordert die CDU-Spitze eine deutliche Erhöhung der Wochenarbeitszeit und drastische Einschränkungen des Kündigungsschutzes. Frau Merkel holt die Abrissbirne für den Sozialstaat raus und tritt die Rechte der Arbeitnehmer mit Füßen.
Der geplante Sozialabbau der CDU findet sich in dieser PDF-Datei wieder.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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