30.11.2022 in Bundespolitik
Klares Bekenntnis zur Agenda 2030
Die Transformation Deutschlands zu einem nachhaltigen, innovativen, klimaneutralen Land bleibt weiter prioritäres Ziel der Bundesregierung – trotz und gerade wegen unterschiedlichster Krisen. Dazu hat das Bundeskabinett am 30. November 2022 mit einem Grundsatzbeschluss die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) aktualisiert. Damit unterstreicht die Bundesregierung ihre Bereitschaft, die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 pünktlich zu erreichen.
>> Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2021 (Langfassung)
>> Themenseite Nachhaltigkeit der Bundesregierung - https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik
30.11.2022 in MdB und MdL
Landesparteitag: "Wir sichern die Zukunft für die Sprachkitas"
Am Samstag war ich zum ersten Mal beim Landesparteitag der @spd_brandenburg. Mindestens einmal pro Jahr trifft sich die Brandenburger SPD, um gemeinsam über aktuelle Themen zu diskutieren und politische Leitlinien für die nächsten Jahre festzulegen. Mathias Papendieck (Bild oben, l.u.) berichtet vom 26.11.2023
29.11.2022 in Kultur
Einwanderung: Neue Nachbarn willkommen!
„Deutschland. Einwanderungsland“ – Dass wir diese Worte in einem Atemzug sagen, ist keineswegs selbstverständlich. So Bundeskanzler Olaf Scholz. „Deutschland, das war über Jahrhunderte nämlich das genaue Gegenteil: ein Auswanderungsland.“ Millionen seien von Bremerhaven und Hamburg Richtung Übersee – meist USA - aufgebrochen. „Heute ist Deutschland selbst für viele ein Land der Hoffnung geworden“. Der Beitrag wurde am 30.11.2022 ergänzt. Die Red.
25.11.2022 in Allgemein
SPD FFO: Neuer Vorstand beim Nachbarn!
Am vergangenen Dienstag 22.11.2022 wurde der Vorsitzende Jens-Marcel Ullrich von den Mitgliedern der SPD Frankfurt (Oder) mit 85 % der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Unterstützung erhält Ullrich zukünftig von seinen Stellvertretern Matthias Steinfurth und Marie Glißmann. Das Vertrauen als Schatzmeister gewann der Juso-Vorsitzende Klemens Falkenhagen. Der neue Unterbezirksvorstand wurde durch die Wahl der BeisitzerInnen Corinna Kleinke, Prof. Brigitte Rieger-Jähner und Dietrich Hanschel komplettiert.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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