26.11.2021 in Unterbezirk

LOS: Neuer UB-Vorstand (Beitrag ergänzt)

 

Es galt 2GPlus an diesem 34. Unterbezirksparteitag der SPD Oder-Spree. Am Freitag Abend in Lindenberg hieß es auch Abstand halten. Das war das Mindeste, was an Corona-Sicherheitsmaßnahmen in diesen Tagen notweniger denn je wird, an denen die vierte Welle über das Land schwappt.

Der alte und neue Vorsitzende der SPD Oder-Spree, Beeskows Bürgermeister Frank Steffen, erinnerte zu Beginn daran, dass am 26.11.2001 Regine Hildebrandt verstarb. Die ehemalige brandenburgische Sozialministerin sei auch 20 Jahre nach ihrem Tod ein Vorbild für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oder-Spree. Mit ihrer klaren Sprache habe sie die Menschen begeistert und gleichzeitig gefordert, so Steffen. Die SPD in Oder-Spree sei die erfolgreichste kommunalpolitische Kraft im Landkreis. In Eisenhüttenstadt, Storkow, Beeskow, Schöneiche und Woltersdorf stelle die SPD die hauptamtlichen Bürgermeister. Zuletzt wurde Christian Stauch in Woltersdorf in dieses Amt gewählt.

 

25.11.2021 in Landwirtschaft

Weitere 32 Mio. gegen Afrikanische Schweinepest!

 

Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, begrüßt die Entscheidung des Haushaltsausschusses im Landtag Brandenburg, für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

 

24.11.2021 in Gesundheit

Corona: Wo Impfen LOS und MOL?

 

Der erste Piks, die zweite Dosis oder eine Auffrischung (Boostern)? Die Zeit drängt! Für den persönlichen Schutz aber auch für den Schutz des Nachbarn. Einfach impfen! Überall im Land Brandenburg gibt es jetzt spontane Impfangebote von Ärzten sowie der Kommunen und Landkreis. Bei zahlreichen Impfaktionen müssen Sie keinen Termin vereinbaren. Doch denken Sie jedoch daran: Füllen Sie die notwendigen Formularen am besten vorher aus. Gegenwärtig wird ausschließlich mit einem sogenannten mRNA-Impfstoff gespritzt. Den Impfausweis nicht vergessen! (gu)

 

23.11.2021 in Landespolitik

Überarbeitet: Brandenburg - Einschränkungen und Impf-Marathon

 

Am Dienstag stellte Ministerpräsident Dietmar Woidke eine neue Eindämmungsverordnung für das Land vor. Es läuft im Grunde in Richtung Ausgangsbeschränkungen, wie es andere Bundesländer in einigen Landkreisen bereits verhängt haben:

  • 2G-Regel (geimpft oder genesen) wird landesweit deutlich ausgeweitet
  • Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte werden verschärft
  • In Landkreisen mit hoher Zahl Erkrankter (Hot-Spot über Inzidenz von 1000) gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte
  • Weihnachtsferien in Schulen beginnen drei Tage früher
  • Bildungsministerium kann Präsenzpflicht in Schulen aufheben
  • Weihnachtsmärkte müssen landesweit abgesagt werden
 

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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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