01.11.2021 in Landespolitik

Haushaltsplan für 1922: Rekordinvestition vorgesehen

 

Fristgemäß hat die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushalt 2022 im September 2021 in den Landtag Brandenburg eingebracht. Der Landtag verwies diesen in die Ausschüsse des Landtages, federführend in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen. So will es das parlamentarische Protokoll. Über den Stand der Dinge berichtet Jörg Vogelsänger.

 

31.10.2021 in Allgemein

Beförderungen und Stühle rücken!

 

In Berlin werden gerade zwei Neustarts in die Wege geleitet. Warten wir auf die Ergebnisse und Personalentscheidungen! Nicht nur im Bund sondern auch im Land. Ein unvollständige Übersicht.

 

29.10.2021 in Wirtschaft

Eisenhütte: Demo für die Zukunft eines Grünen Stahls

 

Bei einem Aktionstag der IG Metall in ganz Deutschland gingen bis zu 50.000 Metallarbeiter für einen sozial-ökologischen Umbau der Industrie auf die Straße. So auch in Eisenhüttenstadt.
Bild oben: Bürgermeister Frank Balzer; Dirk Vogeler, Betriebsratsvorsitzender EKO;  Mathias Papendieck

EKO feiert gerade seinen 70 Geburtstag. Die Stahlbranche ist angeschlagen und setzt auf die umweltgerechte Ausrüstung der Werke. Der Aktionstag am Freitag hieß deshalb „FairWandel – sozial, ökologisch, demokratisch“. Die Stahlkocher fordern Hilfe für den Umbau zu einer sauberen Produktion. Die Stahlindustrie gehört zur Zeit wie die Aluminium-, Zement- oder die Chemiebranche zu den größten CO2-Produzenten in Deutschland. Die deutsche Stahlindustrie hatte im Jahr 2018 bei einer Rohstahlproduktion von 39,7 Millionen Tonnen insgesamt 58,6 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen.

 

26.10.2021 in MdB und MdL

Diese Woche in Berlin und Potsdam

 

Seit heute darf sich Mathias Papendieck offiziell Mitglied des Bundestages (MdB) nennen. Oder einfach Bundestagsabgeordneter (Bild rechts bei der Anmeldung für das Plenum). An dieser Stelle gratuliert Jörg Vogelsänger ihm noch einmal zu seiner neuen Aufgabe herzlich: "Wie ich Mathias kenne, wird er als Abgeordneter des wichtigsten Gremiums in unserem Land für alle Bürger ein offenes Ohr haben und ihnen versuchen zu helfen oder deren Vorschläge oder Initiativen anzuhören und ggf. umzusetzen. Für seine Arbeit vor Ort im Wahlkreis sucht Papendieck gegenwärtig Räume für seine Bürgerbüros. Auch eines in Erkner ist geplant.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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