Ab dem 1. August 2022 sollen zusätzlich rund 470 Erzieherinnen und Erzieher in der Krippe eingesetzt werden können. Die Elternbeitragsfreiheit soll zum 1. August 2023 auf das vorletzte Jahr vor der Einschulung und zum 1. August 2024 auf den Kindergarten insgesamt ausgeweitet werden. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) hat jetzt den Entwurf dafür ein zweites Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung vorgelegt.
29.10.2021 in Wirtschaft
Eisenhütte: Demo für die Zukunft eines Grünen Stahls
Bei einem Aktionstag der IG Metall in ganz Deutschland gingen bis zu 50.000 Metallarbeiter für einen sozial-ökologischen Umbau der Industrie auf die Straße. So auch in Eisenhüttenstadt.
Bild oben: Bürgermeister Frank Balzer; Dirk Vogeler, Betriebsratsvorsitzender EKO; Mathias Papendieck
EKO feiert gerade seinen 70 Geburtstag. Die Stahlbranche ist angeschlagen und setzt auf die umweltgerechte Ausrüstung der Werke. Der Aktionstag am Freitag hieß deshalb „FairWandel – sozial, ökologisch, demokratisch“. Die Stahlkocher fordern Hilfe für den Umbau zu einer sauberen Produktion. Die Stahlindustrie gehört zur Zeit wie die Aluminium-, Zement- oder die Chemiebranche zu den größten CO2-Produzenten in Deutschland. Die deutsche Stahlindustrie hatte im Jahr 2018 bei einer Rohstahlproduktion von 39,7 Millionen Tonnen insgesamt 58,6 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen.
26.10.2021 in MdB und MdL
Diese Woche in Berlin und Potsdam
Seit heute darf sich Mathias Papendieck offiziell Mitglied des Bundestages (MdB) nennen. Oder einfach Bundestagsabgeordneter (Bild rechts bei der Anmeldung für das Plenum). An dieser Stelle gratuliert Jörg Vogelsänger ihm noch einmal zu seiner neuen Aufgabe herzlich: "Wie ich Mathias kenne, wird er als Abgeordneter des wichtigsten Gremiums in unserem Land für alle Bürger ein offenes Ohr haben und ihnen versuchen zu helfen oder deren Vorschläge oder Initiativen anzuhören und ggf. umzusetzen. Für seine Arbeit vor Ort im Wahlkreis sucht Papendieck gegenwärtig Räume für seine Bürgerbüros. Auch eines in Erkner ist geplant.
15.10.2021 in Bundespolitik
Ampel leuchtet: Koalitionsverhandlungen!
Aus dem Willy-Brandt-Haus: Heute Mittag haben Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit den Spitzen von Grünen und FDP angekündigt, ihren Parteien Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition vorzuschlagen.
Da sollten wir nicht vergessen:
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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