18.10.2025 in Allgemein

Demo in Berlin: "Wir sind das Stadtbild! Brandmauer hoch!"

"Wir, wir sind das Stadtbild!" Bei LED-Lampen und Feuerzeugen skandierte die Menge das Motto der spontan angesetzen Demo. Sie hattenen es weitergesagt. Es kamen die Omas (gegen Rechts), Freunde, Nachbarn und Familien. Es waren mehrere tausend, die an diesem kalten Herbstabend am Pariser Platz sich gegen kleinbürgerliches Spießertum wehrten. Die zeigten, wie bunt unsere Stadt leuchtet. Sie zeigten dem Bundeskanzler wie wunderschön unser Stadtbild ist!

Warum die Demo?

Was hat Bundeskanzler Friedrich Merz gesagt?

„Bei der Migration sind wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24/August 25 im Vergleich um 60 Prozent nach unten gebracht. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“

Der Rückzieher kam schnell: Der Sprecher der Bundesregierung Stefan Kornelius sagte im Nachhinein, Merz habe die Aussage nicht als Bundeskanzler, sondern als CDU-Chef gemacht – es handele sich also um eine parteipolitische Äußerung.

Wie ist das zu bewerten?

Friedrich Merz ist Bundeskanzler. Ihm passt das Stadtbild mit den vielen Ausländern nicht!

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17.10.2025 in Unterbezirk

Gruß vom 38. Parteitag Oder-Spree

Der neue UB Vorstand des Landkreises Oder-Spree mit Gästen: Ludwig Scheetz (MdL), Ralf Steinbrück (Kassenwart), Maja Wallstein (MdB), Mathias Papendieck (UB-Vorsitzender LOS), Dana Handreck (Schriftführerin), Maurice Heilmann (LOS UB Vorstand).

Spätestens alle zwei Jahre sollen in den Organisationen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands die Führungsriegen (Vorstand) neue gewählt werden. Das taten die 30 Genossen (m/w/d) aus dem Landkreis Oder-Spree am Freitag Abend, 17.10.2025 im Bürgerhaus Hangelsberg in Grünheide.

Oktober 2025: Der neue Vorstand des SPD Unterbezirks Oder-Spree (v.l.n.r.): Christian Bernhard, Maurice Heilmann, Ralf Steinbrück, Christoph Baumann, Kerstin Folgner, Albrecht Köhler, Ulf Kühnel, David Sanne, Thomas Ulrich, Dana Handreck, Mathias Papendieck. Nicht im Bild: Cornelia Schulze-Ludwig, Martin Hildebrandt (Fotos Guhl)

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16.10.2025 in Kommunalpolitik

LOS - Die Gelbe Tonne kommt

Der Kreistag Oder-Spree hat am Mittwoch, 15.10.2025, dem Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Einführung der Gelben Tonne zugestimmt. Es war mit 24 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen eine sehr knappe Entscheidung. Es geht um eine sichere Entsorgung des Recycling-Abfalls in den Haushalten, aber auch der Hygiene. Die AfD hat sich verweigert. Die Einführung der Gelben Tonne soll erst am 1.1.2028 erfolgen. Der Grund: Der Entsorgungsvertrag der dualen Systeme mit Alba endet erst am 31.12.2027. Jörg Vogelsänger berichtet.

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10.10.2025 in Bundespolitik

Bau-Turbo: Schneller und unbürokratischer?!

Der Bundestag hat den Bau-Turbo verabschiedet – ein wichtiger Schritt, um den Wohnungsbau in Deutschland deutlich zu beschleunigen. Der Bau-Turbo sorgt dafür, dass Verfahren vereinfacht, Hürden abgebaut und Projekte künftig schneller umgesetzt werden können. Was bedeutet das für Kommunen, Wohnungsunternehmen und die Bauwirtschaft?

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Storkow 3. Oktober: Ein Tag zum Feiern.

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Brandenburg: Stahlindustrie braucht Rückendeckung.

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22. Februar 2026 ist Wahltag!.

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