Da wir gerade global-politisch in die 50er Jahre zurückkehren, hatte ich ChatGPT gebeten, mir das Motiv "Tanz in den Mai" der Zeit entsprechend als Filmplakat zu gestalten. Auch wenn die Rücke etwas zu kurz sind, die Richtung stimmt. Aber aus den 50er Jahren gibt es einiges mehr zu berichten, als den romantisierenden Schmuse-Kurs der westlichen oriientierten Film-Industrie. Hajo Guhl
06.05.2025 in Bundespolitik
AfD ist rechtsextrem! Kommt ein Verbot?
Der Verfassungsschutz in Köln hat die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Noch ist der 1100seitige Bericht nicht veröffentlicht. Nur Teile sind bekannt. Doch was bedeutet die Entscheidung der Verfassungsschützer – und was nicht?
Der Bericht stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Und nicht nur in Teilen. Doch welche Konsequenzen hat das für eine Partei, ihre Mitglieder? Ein mögliches Signal: Ein AfD-Bundestagsabgeordneter hat die Partei und die Fraktion bereits verlassen. Doch der Reihe nach!
02.05.2025 in Landespolitik
AfD im Bund „gesichert rechtsextremistisch“ - Antwort des Rechtsstaates erforderlich
Anlässlich der Neubewertung der AfD auf Bundesebene durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ erklärt Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
„Die Alternative für Deutschland betreibt eine von „oben nach unten“, bis in die Landesverbände und einzelnen Gliederungen hinein, hierarchisch strukturierte und durchorganisierte sowie auf Dauer angelegte Politik, gegen eine von unseren Bürgerinnen und Bürgern erkämpfte pluralistische, tolerante und freie Gesellschaft. Sie betreibt eine Politik gegen die Menschen in unserem Land. Die AfD denkt in „weißen Eliten“, delegitimiert und verachtet den Staat und seine durch das Volk gewählte Vertreterinnen und Vertreter.“
30.04.2025 in Bundespolitik
Die Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt!
Die offiziellen Zahlen
Alle Stimmen sind ausgezählt und das ist unser Votum:
Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %
Nein-Stimmen 30.912 = 15,4 %
Die Beteiligung lag bei 56 %. Damit ist das Quorum erreicht und das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend.
Damit stimmen die Mitglieder der SPD dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu.
Das Präsidium: "Wir danken für den klaren Auftrag und das Vertrauen. Mit klaren Zielen und einem starken Team gestalten wir jetzt die Zukunft – aus Verantwortung für Deutschland und für Dich".
28.04.2025 in Allgemein
Tag der Arbeit vs. Tanz in den Mai
Aufruf aus dem Willy Brandt Haus: Stark gegen rechts!
Der 1. Mai ist ein Kampftag für gute Arbeit und Solidarität. Der 1. Mai ist damit auch immer ein Tag, an dem wir gemeinsam Zeichen setzen gegen Faschismus und Menschenverachtung. Die AfD und ihr Umfeld wollen Menschen, die Kolleginnen und Kollegen sind, gegeneinander ausspielen. Sie sind der Feind der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie bekämpfen alles, wofür wir gemeinsam stehen: gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen, solidarisches Miteinander.
Dem setzen wir die Kraft der Solidarität und konkrete Politik für gute Arbeit und einen starken Sozialstaat entgegen.
Der SPD-Parteivorstand ruft die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei dazu auf, am 1. Mai 2025 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften des DGB für gute und sichere Arbeit, soziale Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben in demokratischer Vielfalt zu demonstrieren.
Der 1. Mai ist ein Kampftag für gute Arbeit und Solidarität. Der 1. Mai ist damit auch immer ein Tag, an dem wir gemeinsam Zeichen setzen gegen Faschismus und Menschenverachtung. Die AfD und ihr Umfeld wollen Menschen, die Kolleginnen und Kollegen sind, gegeneinander ausspielen. Sie sind der Feind der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie bekämpfen alles, wofür wir gemeinsam stehen: gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen, solidarisches Miteinander.
Dem setzen wir die Kraft der Solidarität und konkrete Politik für gute Arbeit und einen starken Sozialstaat entgegen.
Der SPD-Parteivorstand ruft die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei dazu auf, am 1. Mai 2025 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften des DGB für gute und sichere Arbeit, soziale Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben in demokratischer Vielfalt zu demonstrieren.
- [26.04.2025]
- Fertig: Fahrradstraße nach Strausberg.
- [19.04.2025]
- Was geschieht mit Amerika?.
- [11.04.2025]
- Brandenburg: Doppelhaushalt mit globalen Unwägbarkeiten.
- [09.04.2025]
- Koalitionsvertrag: Die Abstimmungsrunde ist eröffnet.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen
01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de
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