21.10.2024 in Kommunalpolitik

Durstlöscher: Trinkwasserbrunnen für Erkner

 
Symbolbild Trimkwasser-Brunnen: Guhl/ChatGPT

Eine kleine Fontäne spritzt ein paar Zentimeter in die Höhe. Mit etwas Geschick gelingt es auch kleinen Kindern, dass ihnen das erfrischende Nass in den Mund fließt. Ein paar Schlucke und der Durst ist gelöscht. Meist kennen wir das nur aus Filmen. Die Trinkwasser-Brunnen sollen künftig in Europa und damit auch in deutschen Städten stehen und als Durstlöscher für Jung und Alt bereit stehen. So auch in Erkner an zwei Stellen. (Der Beitrag wurde ergänzt)

Erkners Sozialdemokraten bringen jetzt einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Stadtverordneten-Versammlung ein:

  1. Es wird angestrebt im Bereich Kirchvorplatz und dem Bahnhof Erkner öffentliche Trinkbrunnen aufzustellen.

  2. Im Haushalt 2025 sind dazu entsprechende Mittel einzuplanen. Geschätzte Kosten für den Bau der Brunnen in Erkner: € 50.000

  3. Der Trinkbrunnen muss barrierefrei und winterfest sein.

 

19.10.2024 in Wahlen

Papendieck erneut Bundestagskandidat

 

Mathias Papendieck (Bild oben, mitte) gratulierten LOS-Landrat Frank Steffen (li) und Matthias Steinfurt (re), stv. SPD-UB-Vorsitzender FFO und neuer Landtagsabgeordneter aus Frankfurt/Oder.

Der Wahlkreis 63 (Landkreis Oder Spree, Frankfurt/Oder) hat einen Kandidaten für die Bundestagswahl 2025: den direkt gewählten Bundestagskandidaten Mathias Papendieck. Auf der Wahlkreisversammlung der SPD in Hangelsberg am 19.10.2024 wurde Papendieck wieder zum Bundestagskandidaten bestimmt. Rund 50 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen zu dieser gesetzlich vorgeschriebenen Konferenz haben sich getroffen. Mathias Papendieck berichtet selbst:

 

17.10.2024 in Bundespolitik

Prüfantrag für AfD-Verbot: Entscheidung im November?

 

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein AfD-Verbot prüfen lassen. Am Donnerstag wurden weitere Details bekannt. Der VORWÄRTS berichtete. Schon im November könnte es zu einer Entscheidung kommen.  Das Bundesverfassungsgericht hat bislang zwei Parteiverbote ausgesprochen!

  • Im Jahre 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).
  • Gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wurde im Jahre 2011 ein Verbotsverfahren eröffnet. Es wurde 2003 aus verfahrensrechtlichen Gründen eingestellt.
  • Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht wieder über ein Verbot der NPD. Der Zweite Senat stellte zwar fest, dass die NPD ein auf Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept vertritt. Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer politischen Ziele wurde die Partei jedoch nicht verboten.

Weitere Infos
Hier findet ihr den 8-Seitigen Antrag im Wortlaut Unsere Demokratie ist wehrhaft
Deutsche Welle: Die AfD verbieten? Neuer Anlauf von 37 Abgeordneten
TAZ: taz zum AfD-Verbot
Tagesschau: Wie läuft ein Verbotsverfahren ab?

 

 

17.10.2024 in Landespolitik

17.10.2024: Erster Blick auf den Landtag

 

Gruppenfotos sind schön. Jeder versucht freundlich zu blicken. Im Bild: Ines Seiler, Erik Stohn, Jörg Vogelsänger, Mike Schubert, Daniel Kurth, Matthias Platzeck, Melanie Balzer, Kurt Fischer, Manja Schüle, Matthias Steinfurth

Was aber geschieht wenige Sekunden vorher? Die Gruppe formiert sich (Bild ganz oben) Da kommt Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck freudestrahlend in den sich aufstellenden Fototrupp von Landtagsabgeordenten. Potsdams Bürgermeister Mike Schubert (auch erkennbar an der Kette) kam stieß Sekunden zuvor dazu. Platzeck begrüßt alle herzlich. Hier geht er auf Jörg Vogelsänger zu. Ein schönes Stimmungsbild aus dem Foyer vor dem Plenarsaal.

Weiterhin zwei Aufnahmen aus dem Eingangsbereich des Höchsten Gremiums von Brandenburg. Der Blick nach oben zeigt am 17.10. einen strahlenden Himmel. Das Panorama vor dem Schloßhof zeigt Potsdams klassische Seite. (gu)

 
 

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