30.11.2022 in Bundespolitik
Klares Bekenntnis zur Agenda 2030
Die Transformation Deutschlands zu einem nachhaltigen, innovativen, klimaneutralen Land bleibt weiter prioritäres Ziel der Bundesregierung – trotz und gerade wegen unterschiedlichster Krisen. Dazu hat das Bundeskabinett am 30. November 2022 mit einem Grundsatzbeschluss die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) aktualisiert. Damit unterstreicht die Bundesregierung ihre Bereitschaft, die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 pünktlich zu erreichen.
>> Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2021 (Langfassung)
>> Themenseite Nachhaltigkeit der Bundesregierung - https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik
30.11.2022 in MdB und MdL
Landesparteitag: "Wir sichern die Zukunft für die Sprachkitas"
Am Samstag war ich zum ersten Mal beim Landesparteitag der @spd_brandenburg. Mindestens einmal pro Jahr trifft sich die Brandenburger SPD, um gemeinsam über aktuelle Themen zu diskutieren und politische Leitlinien für die nächsten Jahre festzulegen. Mathias Papendieck (Bild oben, l.u.) berichtet vom 26.11.2023
29.11.2022 in Kultur
Einwanderung: Neue Nachbarn willkommen!
„Deutschland. Einwanderungsland“ – Dass wir diese Worte in einem Atemzug sagen, ist keineswegs selbstverständlich. So Bundeskanzler Olaf Scholz. „Deutschland, das war über Jahrhunderte nämlich das genaue Gegenteil: ein Auswanderungsland.“ Millionen seien von Bremerhaven und Hamburg Richtung Übersee – meist USA - aufgebrochen. „Heute ist Deutschland selbst für viele ein Land der Hoffnung geworden“. Der Beitrag wurde am 30.11.2022 ergänzt. Die Red.
25.11.2022 in Allgemein
SPD FFO: Neuer Vorstand beim Nachbarn!
Am vergangenen Dienstag 22.11.2022 wurde der Vorsitzende Jens-Marcel Ullrich von den Mitgliedern der SPD Frankfurt (Oder) mit 85 % der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Unterstützung erhält Ullrich zukünftig von seinen Stellvertretern Matthias Steinfurth und Marie Glißmann. Das Vertrauen als Schatzmeister gewann der Juso-Vorsitzende Klemens Falkenhagen. Der neue Unterbezirksvorstand wurde durch die Wahl der BeisitzerInnen Corinna Kleinke, Prof. Brigitte Rieger-Jähner und Dietrich Hanschel komplettiert.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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