Heute haben Dr. Dietmar Woidke und Robert Crumbach den Entwurf eines gemeinsamen Koalitionsvertrages von SPD und BSW für das Land Brandenburg präsentiert. Die Weichen in Richtung weltoffenes Land mit viel Perspektiven für die Menschen gestellt. Das Motto „Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen." Auf den 67 Seiten des Vertrages finden sich die wichtigsten Zielstellungen für die nächsten fünf Jahre wieder. Jörg Vogelsänger (MdL) fasst zusammen:
29.11.2024 in Bundespolitik
DEUTSCHLAND – EINE DEMOKRATIE, FÜR DIE ES SICH ZU KÄMPFEN LOHNT
Im WhatsApp-Chat des SPD-Unterbezirks Oder-Spree spiegelt sich die Stimmungslage, was die vorgezogenen Wahlen zum Bundestag am 23. Februar 2025 betrifft in der ganzen Bandbreite wieder. Einig ist man sich: Der Wahlkampf wird rauh und überhaupt nicht herzlich. Eine Übersicht!
Auf jeden Fall wird die Lage am Tag nach der Wahl für die Sozialdemokratie in Deutschland eine andere sein. Es geht auch um Naheliegendes: Wird der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck wird in das Parlament einziehen. Ob als direkt Gewählter oder über die Landesliste. Wir müssen uns bei den Rechenbeispielen hüten, zu spektulieren. Hinzu kommt: der Bundestag soll in der nächsten Legislaturperiode rund 100 Abgeordnete weniger zählen.
Viele Mitglieder zeigen ihre Bereitschaft, sich im kommenden Wahlkampf nach den Weihnachtsfeiertagen wieder zu engagieren. David hat es auf den Punkt gebracht: "Wir sollten uns nicht jetzt schon geschlagen geben, ganz egal was war. Insbesondere in unserem Wahlkreis gilt es doch Mathias als Direktkandidat zu unterstützen, dass er möglichst viele Stimmen bekommt. Und ja dies wird schwer genug, da sind die letzten drei Jahre mit Olaf auch eine Hypothek".
Wie sagte ein Genosse beim Treffen des Ortsverein Scharmützelsee so richtig: "Die SPD stand einmal für erträgliche Arbeit und gerechte Löhne, Bildung und Aufstieg und dass alle was zu Essen hatten." Diese Kernziele (Kompetenzen) gelten im Prinzip heute noch. (gu)
Erkneraner Genossen haben am Montag ein Positionspapier vorgestellt, dass die Aussage u.a. etwas genauer schildert. Andreas Röhl, Lothar Tautz, Claudia Ghrawi und Martin Hildebrandt haben es verfasst.
Sehr Lesenwert!
21.11.2024 in Landespolitik
Wirtschaftsminister Steinbach verzichtet
Dr. Jörg Steinbach als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie tritt in einer künftigen Koalitionsregierung von SPD und BSW nicht mehr an. Dazu Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
„Wir bedauern die persönliche Entscheidung von Minister Prof. Dr. Jörg Steinbach, respektieren jedoch seine persönlichen Erwägungen. Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg dankt ihm ausdrücklich für die langjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit in seiner Funktion als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie. Seine fachliche Expertise und sein unermüdlicher Einsatz für das Land Brandenburg wurden von den Fraktionsmitgliedern sehr geschätzt. Wir haben aber großes Verständnis dafür, dass er sich in seinem Alter neue Lebensziele setzt und wünschen Jörg Steinbach dafür alles Gute.“
18.11.2024 in Kommunalpolitik
Scheetz: Dalli Rufbus darf nicht sterben
Die Pläne der BVB/Freie Wähler-Kreistagsfraktion, das erfolgreiche und beliebte Projekt „DALLI“ einzustellen, stoßen beim Landtagsabgeordneten Ludwig Scheetz (SPD) auf scharfe Kritik und Unverständnis:
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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