Willkommen bei der SPD Landkreis Oder-Spree

Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freunde der Sozialdemokratie,

acht Wochen sind nach der Bundestagswahl vergangen und SPD, Grüne und FDP haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Am 6. Dezember wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Wir erinnern uns an die Wahlen 2017. Damals dauerte es über ein halbes Jahr, bis die neue Regierung im Amt war.

Die neuen Koalitionäre haben sich nicht weniger vorgenommen, als „Mehr Fortschritt wagen!“. Diesen braucht unser Land dringend.

In den Umbau unserer Energieversorgung muss deutlich mehr Tempo kommen, damit unsere Kinder und Enkel nicht in ein Klimakatastrophe hineinwachsen.

Die Digitalisierung entscheidet über unseren Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie.

Bei allen diesen massiven Veränderungen müssen sich die Menschen auf einen starken und vorsorgenden Staat verlassen können. Gerade für letzteres steht die SPD. Klimaschutz und Digitalisierung brauchen Akzeptanz. Soziale Sicherheit schafft diese Akzeptanz.

Ein erstes klares Signal ist die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 €. Davon werden 10.000.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren.

Die neue Regierung wird den Mehltau, der über Deutschland nach 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft liegt, wegblasen. Sie wird den Blick fest in die Zukunft richten mit einer jungen, weiblicheren und frischen Regierungsmannschaft, an deren Spitze ein erfahrener Kanzler Olaf Scholz steht.

Ich bin optimistisch, dass gute Jahre vor uns liegen!
Herzlichst grüßt Sie Ihr

Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

26.11.2021 in Unterbezirk

LOS: Neuer UB-Vorstand

 

Es galt 2GPlus an diesem 34. Unterbezirksparteitag der SPD Oder-Spree. Am Freitag Abend in Lindenberg hieß es auch Abstand halten. Das war das Mindeste, was an Corona-Sicherheitsmaßnahmen in diesen Tagen notweniger denn je wird, an denen die vierte Welle über das Land schwappt.

Routinemäßig musste laut Satzung ein Vorstand gewählt werden. Hier das Ergebnis im Bild v.l.n.r.:
Schriftführer Peter Heyse; Stellvertretende UB-Vorsitzende Juliane Meyer aus Fürstenwalde und Cornelia Schulze-Ludwig, Bürgermeisterin Storkow; UB-Vorsitzender Frank Steffen, Bürgermeister Beeskow, Schatzmeister SPD Brandenburg; Schatzmeister SPD LOS Ralf Steinbrück, Bürgermeister Schöneiche.

Nicht als Lichtbild festgehalten, die gewählten Beisitzer des UB-Gremiums: Frank Balzer, Bürgermeister Eisenhüttenstadt; Christoph Baumann, Franz Berger, Jana Gruber, Maria Kampermann, Michael Rose, Christian Stauch, Bürgermeister in spe Woltersdorf; Jörg Vogelsänger, MdL.

Jutet Jelingen! Die Redaktion (der Beitrag wurde ergänzt)

 

25.11.2021 in Landwirtschaft

Weitere 32 Mio. gegen Afrikanische Schweinepest!

 

Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, begrüßt die Entscheidung des Haushaltsausschusses im Landtag Brandenburg, für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

 

24.11.2021 in Gesundheit

Corona: Wo Impfen LOS und MOL?

 

Der erste Piks, die zweite Dosis oder eine Auffrischung (Boostern)? Die Zeit drängt! Für den persönlichen Schutz aber auch für den Schutz des Nachbarn. Einfach impfen! Überall im Land Brandenburg gibt es jetzt spontane Impfangebote von Ärzten sowie der Kommunen und Landkreis. Bei zahlreichen Impfaktionen müssen Sie keinen Termin vereinbaren. Doch denken Sie jedoch daran: Füllen Sie die notwendigen Formularen am besten vorher aus. Gegenwärtig wird ausschließlich mit einem sogenannten mRNA-Impfstoff gespritzt. Den Impfausweis nicht vergessen! (gu)

 

23.11.2021 in Landespolitik

Überarbeitet: Brandenburg - Einschränkungen und Impf-Marathon

 

Am Dienstag stellte Ministerpräsident Dietmar Woidke eine neue Eindämmungsverordnung für das Land vor. Es läuft im Grunde in Richtung Ausgangsbeschränkungen, wie es andere Bundesländer in einigen Landkreisen bereits verhängt haben:

  • 2G-Regel (geimpft oder genesen) wird landesweit deutlich ausgeweitet
  • Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte werden verschärft
  • In Landkreisen mit hoher Zahl Erkrankter (Hot-Spot über Inzidenz von 1000) gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte
  • Weihnachtsferien in Schulen beginnen drei Tage früher
  • Bildungsministerium kann Präsenzpflicht in Schulen aufheben
  • Weihnachtsmärkte müssen landesweit abgesagt werden
 

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Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

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Newsticker

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

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