Willkommen bei der SPD Landkreis Oder-Spree

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freunde der Sozialdemokratie,
Weihnachten liegt hinter uns. Wir sind zwischen den Jahren. Wieder sind Menschen bei sogenannten „Montagsspaziergängen“ in unserem Landkreis unterwegs. Man weiß nicht so richtig, wofür oder wogegen sie Spazierengehen. Es ist wohl ein stiller Protest gegen die Maßnahmen, die uns aus der Corona-Pandemie heraushelfen sollen.

Es ist das gute Recht eines Jeden, eine eigene Meinung zu haben und diese auch zu artikulieren. Viel schwieriger waren da wahrscheinlich die Gespräche unterm Weihnachtsbaum, wenn man Oma und Opa erklären wollte, warum man sich nicht impfen lässt oder die ganze Pandemie für einen Fake hält.

In unserem Land wird so heftig diskutiert, wie anlässlich der Flüchtlingskrise vor einigen Jahren. Das ist auch gut so. Nicht gut ist, wenn man dabei Fakten ausblendet oder der Wissenschaft Unredlichkeit unterstellt.

Besonders schlimm ist, wenn man dabei Feinden der Demokratie auf den Leim geht. Der Weg vom stillen Protest zur Radikalisierung kann gefährlich kurz sein. Was heißt das für das neue Jahr, das in wenigen Tagen beginnt.

Besinnen wir uns auf Gemeinsinn statt Eigensinn! Wir brauchen im Kampf gegen das Virus eine entschlossene Vorgehensweise. Wir brauchen sehr sehr viele, die dabei mithelfen und nur wenige die sich dem entziehen. Jeder kann persönlich seinen Teil leisten und solidarisch sein.

Solidarität wird doch immer gefordert. Sie zu leben ist anspruchsvoller, als sie zu fordern. Wir können das gemeinsam schaffen. Seien auch Sie dabei.

Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit und starten wir gemeinsam optimistisch in das neue Jahr!

Ihr Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

21.01.2022 in Allgemein

Corona: Brandenburg zeigt Haltung!

 

Brandenburg zeigt Haltung“ Für diese landesweite Kampagne möchte ich möglichst viele Unterzeichner gewinnen. Organisiert wird sie vom Verein „Neues Potsdamer Toleranzedikt“. Mit dabei ist unter vielen anderen Potsdamer Persönlichkeiten der langjährige Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jacobs. Jörg Vogelsänger und Ludwig Scheetz gehört auch zu den Erstunterzeichnern. Machen auch Sie mit und unterzeichnen bei http://www.brandenburg-zeigt-haltung.de/.

 

19.01.2022 in Landespolitik

Geld für Projekte in kleinen Gemeinden!

 

Richtlinie der Staatskanzlei Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ So heißt es im Amtsblatt Brandenburg Nr. 2 vom 19. Januar 2022 im blumigen Amtsdeutsch. Das Ganze gehört zum Kommunalen Infrastruktur Programm Zusammenhalt.

 

17.01.2022 in Landespolitik

B&B: Auf dem Weg zur Gewinnerregion des Jahrzehnts

 

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke empfing heute die Regierende Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey zum Antrittsbesuch in der Potsdamer Staatskanzlei. Es war die erste Dienstreise der am 21. Dezember 2021 gewählten Regierenden Bürgermeisterin. Woidke und Giffey sprachen bei dem Treffen in der Staatskanzlei von einem „starken Signal, dass beide Länder ihre bereits sehr enge Zusammenarbeit weiter voranbringen werden."

 

17.01.2022 in Wirtschaft

Geld für Solo-Selbständige

 

Ab sofort können Solo-Selbständige einen Antrag auf Neustarthilfe 2022 stellen. Das gilt für für den Förderzeitraum Januar bis März 2022. Infos über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Unternehmen und unternehmerische Solisten, die auch im ersten Quartal 2022 von coronabedingten Beschränkungen stark betroffen sind, erhalten je nach Höhe des coronabedingten Umsatzausfalls bis zu 1.500 Euro pro Monat, also bis zu 4.500 Euro für die volle Laufzeit des Programms.

 


Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

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