19.06.2024 in Kultur

Buchvorstellung: Wie gefährlich ist die AfD?

 

Je länger wir schweigen...

Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, wird im öffentlichen Diskurs nicht abgebildet. Die Partei wird verharmlost, indem sie etwa als „rechtspopulistisch“ bezeichnet wird. Dabei hat sie sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Ihre Ziele werden nur unzureichend thematisiert, ihre Gewaltbereitschaft wird regelmäßig ausgespart. Zugleich erzielt sie hohe Zustimmungswerte. Hendrik Cremer zeigt eine Entwicklung, die angesichts der deutschen Geschichte lange nicht für möglich gehalten wurde. Die Strategie der AfD droht aufzugehen, wenn sich der Umgang mit ihr nicht grundlegend wandelt. Ein fundiertes Aufklärungsstück, um die Dimension des Angriffs auf die freiheitliche rechtsstaatliche Demokratie zu erkennen.

Der Autor

Hendrik Cremer, Dr. jur., ist beim Deutschen Institut für Menschenrechte tätig. Zu seinen langjähren Arbeitsschwerpunkten gehören Rechtsextremismus und Rassismus. Er ist Autor zahlreicher wissenschaftlicher Publikationen und war schon häufig im Bundestag und in Landtagen als Sachverständiger geladen.

 

19.06.2024 in Landespolitik

Brandenburgs Pakt für Pflege: ein bundesweites Modell?

 

Der Brandenburger „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden! In einigen Bundesländern würde schon konkret über die Einführung nachgedacht. So der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann im Landtag Brandenburg. Er berichtete:

Im Jahare 2019 ist diese Koalition mit dem Ziel angetreten, würdevolles Altern der Brandenburger in allen Landesteilen zu unterstützen. In einem Flächenland wie Brandenburg ist dies eine große Herausforderung. Das zeigt ein Blick auf die Bevölkerungsdichte. Kommen auf einen Quadratkilometer in Potsdam rund 990 Einwohner, sind es in der Prignitz nur rund 35 Menschen.

 

19.06.2024 in Kommunalpolitik

Gemeindevertreter gewählt: Jetzt beginnt die Arbeit!

 

Die Wählerinnen und Wähler haben am 9.Juni 2024 bei den Kommunalwahl ihre Entscheidungen getroffen. Die Mitglieder der Gemeindevertretungen Neuenhagen, Hoppegarten, Schöneiche, Woltersdorf (Bild) und der Stadtverordnetenversammlung Erkner sind gewählt.

Die meisten kommunalen Mandate im Landtagswahlkreis 31 haben mit 23 bzw. 22 Mandaten die CDU und die SPD errungen. Es folgen die AfD mit 18 Mandaten, die Linke mit 13 und die Grünen mit 10 Vertretern. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit in den kommunalen Entscheidungsgremien wieder!

Den Anfang macht Woltersdorf (Bild oben). Die konstituierende Sitzung findet am 27.Juni, 18:00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde, Rudolf-Breitscheid-Straße 23 statt.

In Hoppegarten im Gemeindesaal, Lindenallee 14 beginnt die erste Sitzung der Gemeindevertretung am 1. Juli 2024 um 18.00 Uhr. Am 8. Juli 2024, ebenfalls um 18:00 Uhr folgt die konstituierende Sitzung in Neuenhagen bei Berlin, Bürgerhaus, Hauptstraße 2.

Die erste Stadtverordnetenversammlung von Erkner ist am am 2.Juli um 18:30 Uhr im Rathaus, Friedrichstraße 6-8 angesetzt

Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schöneiche, im Rathaus in der Dorfstraße 1 beginnt am 4.Juli um 18:30 Uhr.

 

17.06.2024 in Allgemein

Russische Panzer rollten immer!

 

Wir schreiben den 17. Juni 2024. Am gleichen Tag des Jahres 1953 walzten sowjetische Panzer den Aufstand der Arbeiter in der jungen DDR brutal nieder. Die Begründung: Von Revisionisten, Konterrevolutionären, Bonner Ultras sowie CIA gesteuerter Versuch den aufstrebenden, ersten sozialistischen Staat auf deutschen Boden zu zersetzen. Die sowjetischen Brüder haben rechtzeitig eingegriffen. So und ähnlich lautete die Begründung.

Dennoch: Es ist (eine) Geschichte (ost)deutschen Selbstbewusstseins und sowjetisch/russischer Unterdrückung!

Das sowjetische Brudervolk griff im Laufe der folgenden Jahre mehrmals ein, um die sozialistische Staatengemeinschaft auf Kurs zu halten. Dem 17. Juni 1953 von Berlin (Ost) folgten

Polens freie Gewerkschaft Solidarność hat den Kampf dennoch gewonnen! Das Regime Jaruzelski hat unfreiwillig aber tatkräftig geholfen, das Sowjet-Reich entscheidend zu schwächen!

Russland Diktator Putin ist ein (Enkel)-Kind des KGB und will die (Sowjet)-Grenzen von 1945! Dafür opfert er heute eine Generation junger Russen und beschleunigt langfristig den Zerfall des aktuellen russischen Reiches! Das sollten diejenigen nicht vergessen, die heute im Angesicht des Ukraine-Krieges (militärische Spezialoperation) mit einem Wladimir Wladimirowitsch Putin kuscheln wollen… äh verhandeln.

 

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

Für Sie im Bundestag

Mathias Papendieck

Wahlkreis 63: LOS, FFO

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Newsticker

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

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