27.09.2021 in Topartikel Wahlen

Wir sind stärkste politische Kraft!

 

Verehrte Wählerinnen und Wähler,

das Ergebnis der Bundestagswahl erfüllt uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Dankbarkeit und Stolz.

Dankbar sind wir dafür, dass unser Kandidat im Wahlkreis 63, Mathias Papendieck, von Ihnen das Vertrauen erhalten hat, unseren Landkreis und die Stadt Frankfurt/Oder im Deutschen Bundestag zu vertreten.

Stolz sind wir, dass die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz die stärkste politische Kraft in Deutschland geworden ist. Sie haben damit Olaf Scholz den Auftrag erteilt, eine moderne und stabile Regierung zu bilden.

Die Unionsparteien sind abgewählt worden und werden zukünftig ihren Platz in der Opposition finden. Auch wenn ihnen das wohl erst langsam bewusst wird.

Ich darf Ihnen versichern, dass wir in den kommenden vier Jahren weiter daran arbeiten werden, dass Deutschland ein modernes, gerechtes und wirtschaftlich starkes Land wird.

Herzlichst grüßt Sie Ihr Frank Steffen

Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

26.10.2021 in MdB und MdL

Diese Woche in Berlin und Potsdam

 

Seit heute darf sich Mathias Papendieck offiziell Mitglied des Bundestages (MdB) nennen. Oder einfach Bundestagsabgeordneter (Bild rechts bei der Anmeldung für das Plenum). An dieser Stelle gratuliert Jörg Vogelsänger ihm noch einmal zu seiner neuen Aufgabe herzlich: "Wie ich Mathias kenne, wird er als Abgeordneter des wichtigsten Gremiums in unserem Land für alle Bürger ein offenes Ohr haben und ihnen versuchen zu helfen oder deren Vorschläge oder Initiativen anzuhören und ggf. umzusetzen. Für seine Arbeit vor Ort im Wahlkreis sucht Papendieck gegenwärtig Räume für seine Bürgerbüros. Auch eines in Erkner ist geplant.

 

15.10.2021 in Bundespolitik

Ampel leuchtet: Koalitionsverhandlungen!

 

Aus dem Willy-Brandt-Haus: Heute Mittag haben Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit den Spitzen von Grünen und FDP angekündigt, ihren Parteien Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition vorzuschlagen.

Da sollten wir nicht vergessen:
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)
 

15.10.2021 in Landespolitik

Mehr Personal für die Krippen und Beitragsfreiheit für den Kindergarten

 

Ab dem 1. August 2022 sollen zusätzlich rund 470 Erzieherinnen und Erzieher in der Krippe eingesetzt werden können. Die Elternbeitragsfreiheit soll zum 1. August 2023 auf das vorletzte Jahr vor der Einschulung und zum 1. August 2024 auf den Kindergarten insgesamt ausgeweitet werden. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) hat jetzt den Entwurf dafür ein zweites Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung vorgelegt.

 

Bürgermeisterwahl

Für Sie im Landtag


Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

26.10.2021 18:37 KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied

25.10.2021 19:31 SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben

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