SPD Landkreis Oder-Spree

25.05.2023 in Landespolitik

Brandenburg-Paket: Gelder für Schwimmbäder

Der Landtag Brandenburg hat mit der Notlagenerklärung aus dem Jahre 2022 eine Kreditermächtigung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Damit ist der Weg freigemacht für zusätzliche Hilfen wegen Energie- und Flüchtlingskrise. Jetzt wird ein Paket in Höhe von 361 Mio. Euro für unsere Kommunen nach Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden umgesetzt.

Bei den ersten zwei Hilfspaketen geht es um Unterstützung für Hallenbäder und Freibäder.

23.05.2023 in Allgemein

SPD 160 Jahre: Alles Gute zum Geburtstag

Liebe SPD, nun bist Du 160 Jahre alt!

Selbst für eine Partei ist das ganz schön viel. Für unser Land sehr viel mehr. Du hast in dieser Zeit die verschiedenen Republiken und Reiche begleitet und bekanntermaßen überlebt. Du hast in den dunkelsten Stunden unseres Landes Charakter gezeigt und Eingerissenes immer wieder mit aufgebaut.

Du bist ein Emporkömmling, hast kein Elternhaus mit bürgerlicher Herkunft. Das haben Dir die Herrschenden Kreise übel genommen. Du bist ein offener Affront gegen das Establishment des Jahres 1863 gewesen. Du hast Dich gegen Ausbeutung, Rechtlosigkeit und Unterdrückung des Proletariats eingesetzt! Das sind Deine Wurzeln, das hast Du Dir auf Deine Fahnen geschrieben!

Du kannst stolz darauf sein, was Du in den letzten 160 Jahren geleistet hast. Du hast die Weimarer Republik mit gegründet. Der Sozialdemokrat Willy Brandt hat dazu beigetragen, dass der Kalte Krieg der 50er und 60er Jahre überwunden wurde., das lässt sich fortführen. Vieles konntest Du nicht verhindern! Wir wissen.

Liebe SPD! Einige meinen, Du seist alt geworden, tüdelig wie eine alte Tante eben. Zum Ausruhen hast Du aber keine Chance: Wir leben in einer Zeit, in der ein neuer Kalter Krieg droht. Wir leben in einer Ära dramatischer Veränderungen. Stichworte müssen reichen: Klimawandel und seine Folgen, Umweltschäden überall. Globaler wirtschaftlicher Umbruch. Verschiebung der Machtverhältnisse. Es gibt also viel zu tun...

Hajo Guhl

19.05.2023 in Allgemein

Über den Tellerrand auf die Weltlage geschaut

In seiner Morgenzusammenfassung stellte das ZDF am Freitag, 19.05.2023 fest! Einige Kommentare kann ich mir nicht ersparen (fette Schrift)!

„Hiroshima - der Name dieser Stadt allein gemahnt zum Frieden. Heute beginnt dort das Spitzentreffen der G7, der Gruppe der sieben großen westlichen Industrie- und Wirtschaftsnationen. Ganz oben auf der Agenda: neue Sanktionen gegen Russland und die Eindämmung Chinas. Nur, wie viel Macht und Einfluss hat der Siebener-Klub der Reichen noch?“

19.05.2023 in Allgemein

Erkner: Für die gelbe Tonne in Oder-Spree

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich in der Sitzung am 17.Mai 2023 die Stadtverordnetenversammlung Erkner einstimmig für die Einführung der gelben Tonne im Landkreis „Oder-Spree“ ausgesprochen. Der Kreistag Oder-Spree wird ersucht die rechtlichen Voraussetzungen für Umstellung zur gelben Tonne zu schaffen. Zielsetzung sollte die Einführung spätestens im Jahr 2025 sein.

Die Mehrzahl der Landkreise im Land Brandenburg haben bereits seit langem die gelbe Tonne eingeführt. Vor zwei Jahren hat der Landkreis Oberhavel umgestellt. Jetzt folgen die Landkreise Havelland und Märkisch-Oderland.