26.09.2019 in Landespolitik

Frank Balzer: Vergesst die ländlichen Regionen nicht!

 

Im Osten Brandenburgs haben die, die sich Alternativ nennen, bei den Landtagswahlen die meisten Direktmandate errungen. Eisenhüttenstadts Bürgermeister Franz Balzer (SPD) und Ingrid Siebke, Vorsitzendende Ortsverein SPD Eisenhüttenstadt, wollen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. In einem Offenen Brief an die Landtagsfraktion und die Landes-SPD fordert sie zum Handeln auf! Lest selbst:

 

20.09.2019 in Landespolitik

Auf dem Weg in die Kenia-Koalition

 

Der Landesvorstand der SPD (Rot) hat sich bei nur einer Gegenstimme für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU (Schwarz) und Grünen im Landtag Brandenburg ausgesprochen. Über 60 Stunden haben Vertreter der drei Parteien sondiert. In einem mehrseitigen Papier unter der Überschrift "Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit" sind die Grundlagen für eine neue Brandenburger Regierung, der so genannten Kenia-Koalition zusammengefasst. So konkret wurden die Inhalte einer zukünftigen Vereinbarung in Brandenburg erstmalig festgehalten. UB-Vorsitzender Frank Steffen berichtet.

 

16.07.2019 in Landespolitik

Woidke und Görke ziehen Bilanz

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke und der stellvertretende Ministerpräsident, Finanzminister Christian Görke, sehen das Land Brandenburg nach der fünfjährigen Legislaturperiode sehr gut aufgestellt und weiter im Aufwind. Gerne picken die Medien (das ist keine Schelte, sondern ihr gutes Recht) je nach politischer Ausrichtung und Wetterlage ihre „Rosinen“ heraus. Je nach Blickwinkel hatte in diesem Falle die Landesregierung Erfolg oder eben nicht. Hier die offizielle Pressemitteilung in voller Länge.

 

12.07.2019 in Landespolitik

Klare Ansage: Zum Zustand der Republik

 

Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Landkreis Oder-Spree Frank Steffen hat nicht nur der Bewohnern der Region ein paar Gedanken und Anregungen mit in den Urlaub gegegeben. Lesen Sie selbst!

Ferienzeit ist Urlaubszeit. Viele sind in diesen Tagen verreist. Da geht es auf sonnige Inseln, in den kühleren Norden oder ganz weit weg nach Übersee. Vielleicht nutzen sie neben der wohlverdienten Entspannung auch die Gelegenheit, einen Blick auf die Lebensverhältnisse in ihren Urlaubsorten zu werfen. Dann fällt ihnen sicherlich auf, dass wir hier in Deutschland und ganz besonders in Brandenburg gar nicht so schlecht leben.
 
 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

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