Nachrichten zum Thema Wahlen
07.06.2024 in Wahlen
Gute Gründe, wählen zu gehen!
Haben Sie in den letzten Wochen die engagierten Genossinnen und Genossen der Sozialdemokratie gesehen, wie sie für ihre Sache und die drei Wahlkämpfe an sich warben? Schätzungsweise die Hälfte der Wähler, die an diesem Wochenende ihre Stimme abgeben, haben es bereits getan. Per Brief! Die anderen lassen sich den Gang zu den Wahlurnen nicht entgehen!
Für alle Unentschlossenen, gehen Sie wählen! Wählen Sie demokratisch und hören Sie nicht auf die Populisten. Folgen sie nicht ihren scheinheiligen Versprechen! Hass und Hetze haben in unserem Leben nichts zu suchen. Auch nicht die erbärmlichen Parolen von gestern!
Nachtrag
Die Geschichte lehrt: Sie versprechen alles, halten nichts und reissen, wie die Geschichte lehrt, ihre Völker ins Verderben! Das hätte nichts mit den Wahlen in den Gemeinden, den Städten und Landkreisen zu tun? Genau, das hat es: Für die radikalen Rechten sind unsere Heimatorte nichts anderes als ein Sprungbrett nach oben, an die Macht in Bund und Ländern und schließich Europa! (gu)
06.06.2024 in Wahlen
Aufgaben-Liste für den kommenden Kreistag
Auf den Werbe-Plakaten anderer Bewerber stehen viele zum Teil fantasievolle Versprechungen oder Themen, die nicht in den Aktionsbereich (Kompetenz) eines Kreistages gehören. Der SPD-Unterbezirk hat im Rahmen seines Wahlprogramms zusammengestellt, welche Aufgaben in den nächsten Jahren auf den Kreistag Oder-Spree zukommen. Ein Blick genügt, universellen Patentlösungen gibt es nicht, dafür jeden Menge Details. Erfahrung ist gefragt, keine Polemik. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit in Stichworten und nach Themen:
04.05.2024 in Wahlen
Gewalt gegen Europakandidaten verurteilen!
„Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden ist nicht nur ein Angriff auf einen einzelnen Kandidaten, sondern ein Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie! Wir wünschen Matthias Ecke gute Besserung und sind in Gedanken bei seiner Familie". So Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion zum Angriff auf den SPD-Europakandidaten Matthias Ecke in Dresden!
Der Europaabgeordnete wurde beim Plakatieren im Dresdner Stadtteil Striesen angegriffen und schwer verletzt. Am späten Freitagabend schlugen vier Unbekannte auf den 41-Jährigen ein, teilte die Polizei am Samstag. Er musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden.
"Es ist schockierend zu sehen, dass Vertreterinnen und Vertreter demokratischer Parteien wie die SPD gezielt ins Visier genommen werden. Diese feige Attacke ist ein trauriges Zeugnis für die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von rechtsextremen Kreisen ausgeht", erklärte Daniel Keller
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Für Sie im Bundestag
Mathias Papendieck
Wahlkreis 63: LOS, FFO
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
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SPD Erkner
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Newsticker
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
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