19.09.2022 in Allgemein

Zeitenwende: Die Ampel funktioniert

 

Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.

Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:

 

14.09.2022 in Allgemein

Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung

 

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

 

31.08.2022 in Allgemein

Wir trauern um Michail Gorbatschow

 

Von Frank Steffen

Es war wahrscheinlich sein positives Menschenbild, das Michail Sergejewitsch Gorbatschow dazu bewegte, die Kommunistische Partei der Sowjetunion und mit ihr das ganze Land zu reformieren. Ihm gelang, dass noch immer vom Stalinismus geprägte Land zu öffnen und den Eisernen Vorhang zu lüften.

In der ausklingenden DDR war er für viele, die sich nach Freiheit und Demokratie sehnten, ein Hoffnungsträger. Für die greise Führung um Erich Honecker war er ein Graus.

Gorbatschow startete mit Glasnost und Perestroika ein Experiment mit offenem Ausgang und das in einem Land, an dessen Spitze nie jemand mit ökonomischem Sachverstand Verantwortung trug. Das konnte auch Gorbatschow nicht leisten und so kamen nach ihm mit Jelzin und Putin Präsidenten an die Spitze der Russischen Förderation, die Oligarchen möglich machten und im Falle des Letzteren Krieg wieder als Ultima Ratio der Politik etablierten.

 

29.08.2022 in Allgemein

Heißes Thema: Sportler sollen kalt duschen?

 

In Erkner bleiben die Duschen in den Sportvereinen und Schulen ab dem 1. September 2022 kalt! Das warme Wasser wird abgestellt. Die Stadt will sparen. Gegen die drastische Maßnahme der Kommune laufen die SPD-Stadtverordneten Sturm. Ihr Argument: Es müffelt. Eine Dusche nach dem Sport gehört heute zum Hygiene-Standard und die Energieausgaben werden nur in die privaten Haushalte verlagert.

 


Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

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