18.07.2022 in Landespolitik

KIP: Geld fürs Land - Gut für Leute

 

Welche Gemeinde profitiert von den „Maßnahmen des Zusammenhalts und für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung in allen Landesteilen“? Lesen Sie, welche Vereine und Ortsteile im Landkreis Oder Spree vom "Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) Zusammenhalt" profitieren.

Gelder gehen nach...

Stadt Storkow Stichwort: Kultur, Gemeinschaft, Unterstützung für: Digitale Ausstattung und Audioanlage Gemeindehaus 5.400 €

Heimatverein Treppeln 2015 e.V. Neuzelle OT Treppeln Stichwort: Gemeinschaft, Unterstützung für: Erweiterung Festplatz 10.800 €

Stadt Beeskow OT Radinkendorf Stichwort: Gemeinschaft, Sport, Kultur, Unterstützung für: Ausstattung multifunktionales Dorfgemeinschaftshaus 38.077 €

Haus des Wandels e.V. Gemeinde Steinhöfel, OT Heinersdorf Stichwort: Energie, Kultur, Engagement, Unterstützung für: Energieversorgung für Kulturquartier 103.500 €

Gemeinde Siehdichum, Amt Schlaubetal, Stichwort: Sport, Begegnung, Unterstützung für: Erweiterung Spiel-/Sportgeräte 10.800 €

Festverein Dampfhammer Alt Stahnsdorf, Stichwort Kultur, Gemeinschaft, Unterstützung für: Lagerraum mit Bühne, Transportwagen 30.232 €

Amt Odervorland Steinhöfel, Stichwort: Identität, Unterstützung für: Bürger-Kunst-Pfad 39.589 €

 

17.05.2022 in Landespolitik

Mai-Steuerschätzung: Höhere Einnahmen für Brandenburg

 

Das Land Brandenburg rechnet in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Finanzministerin Katrin Lange informierte heute das Kabinett in Potsdam. Im laufenden Jahr kann gegenüber den Annahmen des Landeshaushalts 2022 von Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro ausgegangen werden. In den Jahren 2023 und 2024 – für die Brandenburg einen Doppelhaushalt vorbereitet – betragen die jetzt prognostizierten Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung vom November letzten Jahres rund 492 Millionen Euro bzw. 468 Millionen Euro.

 

05.05.2022 in Landespolitik

Halbzeit: Bilanz für Brandenburg

 

In Zeiten von Corona und dem Wüten einer russischen Soldateska auf ukrainischem Boden fällt es schwer, eine Halbzeitbilanz für die Brandenburger Regierungskoalition zu ziehen. Ludwig Scheetz als Gastgeber (v.l.n.r.), Staatsministerin Kathrin Schneider und Jörg Vogelsänger (MdL) schafften es dennoch, am Mittwoch in Fürstenwalde das Erreichte und die Ziele sauber darzustellen. Jürgen Scheetz, Geschäftsführer in der Brandenburger SPD-Fraktion gab einen Überblick. Einige Zitate und Anmerkungen. (gu)

 

27.04.2022 in Landespolitik

Halbzeit für das Brandenburger Parlament

 

Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode unseres Brandenburger Landtages. Aus diesem Anlass hat die SPD-Landtagsfraktion eine Broschüre über die Leistungen der Koalition herausgegeben. Selbstverständlich liegen Druckexemplare in meinem Bürgerbüro für Sie bereit.

Die Zeit der aktuellen Brandenburger Regierung und ist immer noch geprägt von der Corona Pandemie und jetzt auch noch von Terror und Krieg in der Ukraine. Das prägte und prägt die öffentliche Wahrnehmung viele positive Entwicklungen gerieten in den Hintergrund.

 


Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

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