Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.07.2011 in Kommunalpolitik
Sozialdemokraten nominieren Gerd Mai
Ich wünsche Gerd Mai weiter viel Erfolg. Es gibt seit Jahren eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit für die Menschen. Auch in einer kleinen Gemeinde kann man viel bewegen.
23.06.2011 in Kommunalpolitik
SPD Eisenhüttenstadt zu „Respekt ! – kein Platz für Rassismus“
Der SPD-Ortsverein Eisenhüttenstadt begrüßt das Zeichen, das ArcelorMittal Eisenhüttenstadt mit der Aktion „Respekt ! – Kein Platz für Rassismus“ in der Oder-Spree Region setzt. Anlässlich der Aktion am 21. Juni 2011 waren Mitglieder des Ortsvereins im Werkszentrum des Betriebes.
29.03.2011 in Kommunalpolitik
Mindestlohn für öffentliche Aufträge in Brandenburg
Der Fraktionsvorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat den heutigen Kabinettsbeschluss zum Vergabegesetz begrüßt. Er sagte: „Mit dem nun vom Kabinett beschlossenen Vergabegesetz setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen der SPD aus dem zurückliegenden Landtagswahlkampf um.
18.02.2011 in Kommunalpolitik
Regionalkonferenz der SPD Brandenburg
Zu dem Thema "Erneuerung durch Gemeinsinn - Der Brandenburger Weg im dritten Jahrzehnt der Einheit" trafen sich interessierte Genossinnen und Genossen in Frankfurt/Oder.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
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Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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