Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.07.2011 in Kommunalpolitik
Sozialdemokraten nominieren Gerd Mai
Ich wünsche Gerd Mai weiter viel Erfolg. Es gibt seit Jahren eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit für die Menschen. Auch in einer kleinen Gemeinde kann man viel bewegen.
23.06.2011 in Kommunalpolitik
SPD Eisenhüttenstadt zu „Respekt ! – kein Platz für Rassismus“
Der SPD-Ortsverein Eisenhüttenstadt begrüßt das Zeichen, das ArcelorMittal Eisenhüttenstadt mit der Aktion „Respekt ! – Kein Platz für Rassismus“ in der Oder-Spree Region setzt. Anlässlich der Aktion am 21. Juni 2011 waren Mitglieder des Ortsvereins im Werkszentrum des Betriebes.
29.03.2011 in Kommunalpolitik
Mindestlohn für öffentliche Aufträge in Brandenburg
Der Fraktionsvorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat den heutigen Kabinettsbeschluss zum Vergabegesetz begrüßt. Er sagte: „Mit dem nun vom Kabinett beschlossenen Vergabegesetz setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen der SPD aus dem zurückliegenden Landtagswahlkampf um.
18.02.2011 in Kommunalpolitik
Regionalkonferenz der SPD Brandenburg
Zu dem Thema "Erneuerung durch Gemeinsinn - Der Brandenburger Weg im dritten Jahrzehnt der Einheit" trafen sich interessierte Genossinnen und Genossen in Frankfurt/Oder.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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