Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.07.2011 in Kommunalpolitik
Sozialdemokraten nominieren Gerd Mai
Ich wünsche Gerd Mai weiter viel Erfolg. Es gibt seit Jahren eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit für die Menschen. Auch in einer kleinen Gemeinde kann man viel bewegen.
23.06.2011 in Kommunalpolitik
SPD Eisenhüttenstadt zu „Respekt ! – kein Platz für Rassismus“
Der SPD-Ortsverein Eisenhüttenstadt begrüßt das Zeichen, das ArcelorMittal Eisenhüttenstadt mit der Aktion „Respekt ! – Kein Platz für Rassismus“ in der Oder-Spree Region setzt. Anlässlich der Aktion am 21. Juni 2011 waren Mitglieder des Ortsvereins im Werkszentrum des Betriebes.
29.03.2011 in Kommunalpolitik
Mindestlohn für öffentliche Aufträge in Brandenburg
Der Fraktionsvorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat den heutigen Kabinettsbeschluss zum Vergabegesetz begrüßt. Er sagte: „Mit dem nun vom Kabinett beschlossenen Vergabegesetz setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen der SPD aus dem zurückliegenden Landtagswahlkampf um.
18.02.2011 in Kommunalpolitik
Regionalkonferenz der SPD Brandenburg
Zu dem Thema "Erneuerung durch Gemeinsinn - Der Brandenburger Weg im dritten Jahrzehnt der Einheit" trafen sich interessierte Genossinnen und Genossen in Frankfurt/Oder.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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