Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.10.2012 in Kommunalpolitik
Neonazis die Stirn zeigen
Zu einer aktiven Unterstützung gegen Neonazis in Frankfurt/Oder ruft der Bundestagskandidat Lars Wendland auf. Der Bundestagskandidat des Wahlkreises 63 (Landkreis Oder Spree, Frankfurt (Oder) hat einen entsprechenden Antrag auf einer Sitzung des Unterbezirkes eingebracht.
24.05.2012 in Kommunalpolitik
Flakensteg erhält Förderung aus dem Denkmalschutz- Sonderprogramm III
Gute Neuigkeiten für den Flakensteg in Erkner:
die älteste Brücke über das Flakenfließ erhält bis zu 180.000 Euro Förderung aus den Mitteln des Denkmalschutz- Sonderprogramm III der Bundesregierung.
01.09.2011 in Kommunalpolitik
Neonazis versuchen Bündnispartner_Innen einzuschüchtern
In der Nacht vom Freitag, den 26. August auf Sonnabend, den 27. August 2011 wurden die Räumlichkeiten des Friedensdorf Storkow e.V. und das Arbeitsbüro der Bürgermeisterkandidatin, Cornelia Schulze Ludwig (SPD), mit Plakaten der NPD zugeklebt.
25.08.2011 in Kommunalpolitik
Erfolgreicher Protest gegen die NPD-Infotour in Storkow (Mark)
Bis zu 40 Personen beteiligen sich an Protesten gegen die NPD am vergangenen Wochenende/Neonazis um Klaus Beier entblößen sich mehrmals als Rassist_innen/NPD konnte nahezu kein Infomaterial an Interessierte verteilen
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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
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Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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