Allgemein
07.01.2022 in Allgemein
Wer seine Auffrischung („Booster“) erhalten hat, ist deutlich besser geschützt. Das ist die Erkenntnis von Ärzten. Bis zum Jahresende 2021 haben 30 Millionen ihren dritten Pieks erhalten, noch einmal so viele sollen es bundesweit bis Ende Januar 22 sein. So Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Pressekonferenz zum Bund-Länder-Gipfel am vergangenen Freitag. Das erste Corona-Treffen der Politiker von Bund und Ländern (MPK) im neuen Jahr war erfrischend kurz, betonte Berlins Erste Bürgermeisterin Franziska Giffey. Das liege auch an der exzellenten Vorbereitung durch den 19-köpfigen Expertenrat. Was wir in den nächsten Wochen beachten müssen!
22.12.2021 in Allgemein
Die Bund-Länder-Runde hat am Dienstag getagt und beschlossen. Eine Meldung aus dem Bundestag klingt dazu wie eine Warnung vor Leichtsinn und Übermut auch auf höchster Ebene. An der konstituierenden Sitzung des Verteidigungsausschusses haben am Mittwoch zwei Abgeordnete mit einer Covid-19-Infektion teilgenommen. Sowohl die Variante Delta als auch Omikron wurden bei Tests identifiziert.
Auch wenn die täglichen Infektionszahlen in Deutschland noch zurückgehen, nehmen wir die alarmierenden Meldungen aus unseren Nachbarländern und aus Übersee ernst! Was sich da zusammenbraut hat der Expertenrat der Bundesregierung eindeutig beschrieben. Für Profilierung auf Landesebene und anderes Alphatiergehabe ist kaum Zeit.
08.12.2021 in Allgemein
Das Kabinett von Olaf Scholz hat jetzt offiziell sein Amt angetreten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den neuen Bundeskanzler und dessen Minister ernannt, sie haben vor dem Bundestag ihren Amtseid abgelegt. Um 13:30 Uhr nahmen am Mittwoch 8.12.2021 die Minister der Ampel zum ersten Mal auf der Regierungsbank im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes Platz. Einige Beobachtungen und Gedanken des Brandenburger Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger:
21.11.2021 in Allgemein
Neuer Schatzmeister der Brandenburger SPD ist Frank Steffen. Die Genossen (m/w/d) des Unterbezirks Oder-Spree gratulieren ihren Vorsitzenden herzlich und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe. (gu/pap)
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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