18.02.2025 in Wahlen

Papendieck in Bad Saarow

 

Endspurt im Wahlkampf: Mathias Papendieck stand am Dienstag, 18.2.2025 in Bad Saarow! In der Neuen Bühne am Bahnhof Rede und Antwort. Es moderierte Helmut Kolzer, SPD – Ortsvereinsvorsitzender vom Scharmützelsee. Einige der angerissenen Themen. Aufgezeichnet von Hajo Guhl

 

15.02.2025 in Wahlen

Müntefering: Merz steht zu den Reichen

 

Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler haben sich noch nicht entschieden. Sie werden mit ihrer Entscheidung - aus dem Bauch raus - den Ausgang der Wahl beeinflussen. Es ist höchste Zeit ihnen zu zeigen, wofür unsere politischen Gegner überhaupt stehen!

Friedrich Merz steht weder für eine konsequente Politik noch nimmt er Rücksicht auf den mittelständischen Bürger geschweige denn für Menschen in unserem Land, die nur wenig an unserem Wohlstand teilhaben können!

Friedrich steht auf der Seite der Superreichen. Menschen, die hart arbeiten und dennoch wenig Geld haben, interessieren ihn nicht.

Mit Merz werden die Reichen reicher – auf Kosten unserer Rente, Gesundheit und der Modernisierung unserer Wirtschaft.

Unser ehemaliger SPD-Vorsitzender und Bundesminister Franz Müntefering erklärt in einem Video, für welche Politik Friedrich Merz wirklich steht. Schon über 3 Millionen Menschen haben das Video gesehen – und sie sind sich einig: Dieses Video sollte jeder vor der Wahl sehen!

 

11.02.2025 in Wahlen

Nachlese TV-Duell: Was Merz so alles behauptet!

 

Olaf Scholz hat das TV-Duell gegen Friedrich Merz gewonnen. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF sagten das die meisten Befragten – 37 Prozent – kurz nach der Ausstrahlung der Debatte. Vor allem bei Frauen und bei Jüngeren führt Scholz: 43 Prozent der Zuschauerinnen sahen ihn als Sieger, 47 Prozent bei den 18- bis 24jährigen. Zudem fanden Mehrheiten von 42 bzw. 46 Prozent ihn glaubwürdiger und sympathischer. Laut einer Auswertung der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau sahen sogar 46 Prozent aller Teilnehmer*innen Olaf Scholz als Debattensieger.

Friedrich Merz fiel im TV-Duell hingegen nicht zuletzt durch falsche oder verzerrte Fakten in den großen Themenbereichen auf – Migration, Wirtschaft, Sozial- und Steuerpolitik. Lesen Sie selbst!
 

31.01.2025 in Wahlen

Freitag im Bundestag: Klatsche zwei für Friedrich Merz!

 

"Er hat eine Richtung eingeschlagen, die inhaltlich von einer großen Mehrheit in Deutschland getragen und unterstützt wird." Schreibt der Tagesspiegel. Allein dieser Satz wirft mehr Fragen auf als Antworten. Fortsetzung einer Polemik von Hajo Guhl

1.) Welche Richtung bitte? Dem Unionsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten ging es einzig darum Sozialdemokraten und Grünen eins auszuwischen. Seine Macht zu beweisen. Das ist jetzt platt ausgedrückt, trifft aber den Kern.
2.) Zustrombegrenzungsgesetz! Was bitte ist das? Unter anderem sollen Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz der Nachzug von Angehörigen verweigert werden! Wie bitte? Die Frage haben Ottilie Normalverbraucherin und auch Dr. Lieschen Müller überwiegend zustimmend beantwortet! In eiligst zusammengeschusterten Umfragen. Wirklich, hat der Durchschnittsbürger wirklich begriffen, um was es geht? Wohl eher nicht. Das ist ihm auch nicht zu verdenken.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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