30.03.2022 in Allgemein

Es wird Zeit: Runter vom Gas

 

Der russische Terrorangriff auf die Ukraine und Forderung Putins das Gas in Rubel zu bezahlen machen es auch dem letzten klar und deutlich: Wer sich abhängig macht, der droht erpresst zu werden. Es gilt das Recht des vermeintlich Stärkeren! Die Diplomatie hat ausgedient, vorerst. Eine Betrachtung von Hajo Guhl!

Globale ErpressAuch ung ist nun mal nichts Neues in der Welt: Wir schreiben das Jahr 1973 – die Altvorderen werden sich noch erinnern. Für vier Wochenenden spazieren ab Ende November Fußgänger  und strampelten Radler auf bundesdeutschen Autobahnen. Es gab ein Sonntagsfahrverbot. Und in der Woche galt Tempo 100 auf den Autobahnen und 80 km/h auf den Landstraßen.

 

24.03.2022 in Allgemein

Wider steigende Energiepreise

 

Putins Krieg hat die Lage auf dem Energiemarkt nochmal drastisch verschärft. Die steigenden Preise drohen zu einer echten Belastung für die Bürgerinnen und Bürger zu werden.

Wir werden in dieser Regierung unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht zulassen, dass das Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland haben wird. Heisst es aus dem Willy-Brandt-Haus.

Deshalb haben wir in der Koalition ein weiteres Paket beschlossen: für eine schnelle Energieunabhängigkeit, für mehr Energieeffizienz und zur Entlastung der Bürger.

 

11.03.2022 in Allgemein

Ukraine: Wir stehen enger zusammen!

 

Zehntausende Ukrainer, darunter sehr viel Frauen mit ihren kleinen Kindern haben bei uns Zuflucht gesucht. Eine große Welle der Hilfsbereitschaft geht durch das Land. Sie stärkt auch bei uns selbst die Erkenntnis, dass eine komfortable Konsumgesellschaft nicht den alleinigen Lebenszweck eines Menschen ausmacht.

In der großen Politik finden die Staatslenker der Demokratien und größten Industriemächte zusammen, wie vielleicht seit Jahrzehnten nicht mehr. Die aktuelle Erklärung der G7 Staats- und Regierungschefs dokumentiert eine selten gewordene Einigkeit:

„Wir, die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der 7 (G7) stehen weiterhin fest entschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes und der ukrainischen Regierung, die auf heldenhafte Weise Widerstand gegen die militärische Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen ihren souveränen Staat leisten. Dieser grundlose und ungerechtfertigte Angriff verursacht enormes Leid und einen tragischen Verlust an Menschenleben, unter anderem durch die zunehmend willkürliche Bombardierung und den Beschuss von Zivilistinnen und Zivilisten in Schulen, Häusern und Krankenhäusern“. Lesen Sie weiter

Wie tickt eigentlich Vladimir Putin?

Diese Frage, wer eigentlich dieser ehemalige KGB-Agent ist und wie er denkt und warum er derartig aggressiv handelt, behandelt ein Beitrag aus dem ORF, dem Österreichischem Rundfunk. Es hat seine eigenen Bindungen zur Russland: In Russland regiert im Gegensatz zu allen demokratischen Ländern an der Westgrenze des Landes ein Kader der späten Sowjetunion, der tief geprägt ist vom ökonomischen Zusammenbruch dieses Systems und der Verhandlungsgeschichte 1989 bis 1991. Man braucht nicht psychologisch zu spekulieren, sondern in die Geschichte der UdSSR zu schauen. Und da galt immer: Das Narrativ, nicht das Ereignis bestimmt. Opferzahlen waren dabei selten eine Kategorie. Der Westen hat bei dieser Methode in den letzten Jahren konsequent weggeschaut. Oder bei selbst ernannten russischen Demokratieforen mitgemacht. Lesen Sie weiter

 

08.03.2022 in Allgemein

Ratgeber für Ukraine-Flüchtlinge

 

Fragen zu Aufenthaltsrecht, Status, Arbeitgenehmigungen, Kontakte mit Behörden. Der Ratgeber für Flüchtlinge gibt nützliche und sinnvolle Antworten (PDF zum Hertunterladen). Ein Leitfaden für alle, die sich jetzt um unsere geflüchteten Nachbarn aus dem Osten Europas kümmern und sie betreuen. Der Katalog mit Fragen und Antworten, sowie Adressen wird von der Bundesbeauftragen für Migration Flüchtlinge und Integration herausgegeben und laufend ergänzt.

 


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Newsticker

29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

29.06.2022 17:17 Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen

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