Allgemein
24.03.2026 in Allgemein
Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten ist im vergangenen Jahr in Brandenburg weiter zurückgegangen. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2025 sank sie um 5,7 Prozent auf 166.508 Straftaten (2024: 176.641 Straftaten). Verstöße gegen das Ausländerrecht herausgenommen, markieren die 151.124 Straftaten (2024: 156.720, -3,6 Prozent) einen historischen Tiefstwert. Die Aufklärungsquote lag bei 57,7 Prozent (2024: 58,4 Prozent). Man muss jedoch genauer hinschauen, um sich ein Bild zu machen, was auch der Realität entspricht. Denn die Grundannahmen, die Ausländer seien kriminell und die Straßen immer unsicherer, stimmen so nicht.
18.01.2026 in Allgemein
Die Vereinigten Staaten werden im Faschismus enden! Die Jagd auf Migranten erfolge mit faschistoiden Hilfstruppen (ICE). Donald Trump sei ein Faschist. Er richte ein autoritären System ein. Er unterdrücke Minderheiten. Er erpresse die freien Medien, wenn ihm etwas nicht passt. Er vergrößere sein Herrschaftsgebiet mit Gewalt und Erpressung. Was ist dran an den Analysen, Beobachtungen und Vorwürfen, Trump Richtung gehe in Richtung eben jenes Faschismus, in dem einst Deutschland versank und Europa (fast) in den Abgrund riss? Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Von Hajo Guhl
11.11.2025 in Allgemein
Der GrenzInformationsPunkt der Euroregion PRO EUROPA VIADRINA in Frankfurt (Oder) steht jetzt ratsuchenden Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Polen zur Verfügung. Aber auch Institutionen, öffentlichen Einrichtungen und Behörden sowie Nichtregierungsorganisationen aus beiden Ländern, in deutscher und in polnischer Sprache. Das Informations- und Beratungsangebot heisst LEBEN, LERNEN, ARBEITEN grenzübergreifend in der Euroregion PRO EUROPA VIADRINA und zwar kostenfrei.
21.10.2025 in Allgemein
Die Merz’sche Sorge um das Stadtbild in deutschen Städten gehört zu den Polemiken, mit denen die „besorgten Bürger“ wieder ins Boot der Union geholt werden sollen. Schuld seien die kriminellen Migranten, an deren Rückführung Innenminister Alexander Dobrindt erfolgreich arbeitet.
Friedel Merz hat dann nachgelegt: Man solle seine Töchter fragen, wovor sie Angst hätten! So sie des Nächtens sich nach draußen begeben müssten.
Kritik an seinen Äußerungen bezeichnet er übrigens als linke Kampagne
Frage: Wie viele Töchter haben eigentlich Angst vor ihrem dumm daher schwatzenden Vätern?
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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