18.01.2026 in Allgemein

Wohin gehst Du USA?

 

Die Vereinigten Staaten werden im Faschismus enden! Die Jagd auf Migranten erfolge mit faschistoiden Hilfstruppen (ICE). Donald Trump sei ein Faschist. Er richte ein autoritären System ein. Er unterdrücke Minderheiten. Er erpresse die freien Medien, wenn ihm etwas nicht passt. Er vergrößere sein Herrschaftsgebiet mit Gewalt und Erpressung. Was ist dran an den Analysen, Beobachtungen und Vorwürfen, Trump Richtung gehe in Richtung eben jenes Faschismus, in dem einst Deutschland versank und Europa (fast) in den Abgrund riss? Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Von Hajo Guhl

 

11.11.2025 in Allgemein

Deutsch-polnische Grenzregion: Info und Beratung nicht nur für Grenzgänger

 

Der GrenzInformationsPunkt der Euroregion PRO EUROPA VIADRINA in Frankfurt (Oder) steht jetzt ratsuchenden Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Polen zur Verfügung. Aber auch Institutionen, öffentlichen Einrichtungen und Behörden sowie Nichtregierungsorganisationen aus beiden Ländern, in deutscher und in polnischer Sprache. Das Informations- und Beratungsangebot heisst LEBEN, LERNEN, ARBEITEN grenzübergreifend in der Euroregion PRO EUROPA VIADRINA und zwar kostenfrei.

 

21.10.2025 in Allgemein

Vorsicht Satire: Sorge um das Merz’sche Weltbild! Mit Nachschlag

 

Die Merz’sche Sorge um das Stadtbild in deutschen Städten gehört zu den Polemiken, mit denen die „besorgten Bürger“ wieder ins Boot der Union geholt werden sollen. Schuld seien die kriminellen Migranten, an deren Rückführung Innenminister Alexander Dobrindt erfolgreich arbeitet.

Das hat für Aufregung gesorgt!

  • Friedel Merz hat dann nachgelegt: Man solle seine Töchter fragen, wovor sie Angst hätten! So sie des Nächtens sich nach draußen begeben müssten.

  • Kritik an seinen Äußerungen bezeichnet er übrigens als linke Kampagne

Frage: Wie viele Töchter haben eigentlich Angst vor ihrem dumm daher schwatzenden Vätern?

 

18.10.2025 in Allgemein

Demo in Berlin: "Wir sind das Stadtbild! Brandmauer hoch!"

 

"Wir, wir sind das Stadtbild!" Bei LED-Lampen und Feuerzeugen skandierte die Menge das Motto der spontan angesetzen Demo. Sie hattenen es weitergesagt. Es kamen die Omas (gegen Rechts), Freunde, Nachbarn und Familien. Es waren mehrere tausend, die an diesem kalten Herbstabend am Pariser Platz sich gegen kleinbürgerliches Spießertum wehrten. Die zeigten, wie bunt unsere Stadt leuchtet. Sie zeigten dem Bundeskanzler wie wunderschön unser Stadtbild ist!

Warum die Demo?

Was hat Bundeskanzler Friedrich Merz gesagt?

„Bei der Migration sind wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24/August 25 im Vergleich um 60 Prozent nach unten gebracht. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“

Der Rückzieher kam schnell: Der Sprecher der Bundesregierung Stefan Kornelius sagte im Nachhinein, Merz habe die Aussage nicht als Bundeskanzler, sondern als CDU-Chef gemacht – es handele sich also um eine parteipolitische Äußerung.

Wie ist das zu bewerten?

Friedrich Merz ist Bundeskanzler. Ihm passt das Stadtbild mit den vielen Ausländern nicht!

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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