11.03.2024 in Kommunalpolitik

Notizen zu Grünheide

 

Grünheide, Sonntagnachmittag. Bürger aus dem Ort, Nachbarn aus den umliegenden Gemeinden versammeln sich. Es geht um die Tesla-Fabrik und die Pläne zum Ausbau, den Wasserverbrauch des Unternehmen, sowie den besetzten nahen Kieferwald und schließlich den Anschlag auf die Versorgung der Region mit Elektrizität.

Themen die trennen, auch wenn alles miteinander zusammenhängt. Was sie einigte, war das Urteil über den Brandsatz gegen den Hochspannungsmast. Sie verurteilten die Tat, zu der es ein Bekennerschreiben einer linksextremistischen „Vulkangruppe“ gibt.

 
 

20.10.2023 in Kommunalpolitik

WSE: Spekulationen um Wasserverbrauch beendet

 

Das Rätselraten um den Wasserverbrauch im WSE (Wasserverband Strausberg/Erkner) sind beendet. Das Brandenburger Ministerium für Umwelt stellte jetzt die aktuellen Zahlen vor. Jörg Vogelsänger (SPD) hatte in der Plenarwoche des Brandenburger Landtages im Oktober 2023 nachgefragt.

Die Wasserentnahmen des WSE haben sich laut Minister Axel Vogel zwischen 2020 und 2022 wie folgt entwickelt:

  • 2020 betrugen die Wasserentnahmen ca. 10,8 Millionen Kubikmeter pro Jahr.

  • Sie gingen im Jahr 2021 auf rund 10,05 Millionen Kubikmeter pro Jahr zurück.

  • 2022 war ein leichter Anstieg auf 10,2 Millionen Kubikmeter pro Jahr zu verzeichnen.

 

13.07.2023 in Kommunalpolitik

SPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree gegen Nutzung der OSZ-Turnhalle als Notunterkunft

 

Fürstenwalde, 10.07.2023 – Die SPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree spricht sich gegen die geplante Nutzung der Turnhalle am Oberstufenzentrum Palmnicken in Fürstenwalde als mögliche Notunterkunft für Geflüchtete aus. Die Einschränkungen für den Schulbetrieb wären nur schwer kompensierbar und sollten unbedingt vermieden werden. Von Mathias Papendieck (verantw.)

 

09.07.2023 in Kommunalpolitik

FW: Fahrrad-Garagen für Pendler

 

Gute Nachrichten aus dem Bundestag. Am 05.07.2023 beschloss der Haushaltsausschuss einen Zuschlag für ein neues Fahrradparkhaus in Fürstenwalde nördlich des Bahnhofs.  Knapp 600 sichere und trockene Fahrradstellplätze inklusive Lastenräder sollen mit dem Bundeszuschuss entstehen. Das Projekt führt zu weniger PKW-Verkehr und schafft wichtige Anreize für den Umstieg auf das Fahrrad. Mathias Papendieck (MdB, SPD) berichtet.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

Für Sie im Bundestag

Mathias Papendieck

Wahlkreis 63: LOS, FFO

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Newsticker

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

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