05.07.2021 in Kommunalpolitik

Aufatmen in KW: Michaela Wiezorek neue Bürgermeisterin

 

Am 4. Juli 2021 haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit ihrer Stimme ein klares Zeichen gesetzt: „Ja zu KW und Ja zum Neuanfang“. 52,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben der Kandidatin vom Bündnis 21 ihre Stimme gegeben. Damit erreichte Michaela Wiezorek bereits im ersten Wahlgang das notwendige Quorum und ist somit neue gewählte Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen. Es bestätigt sich nach der erfolgreichen Abwahl von Swen Ennullat der Wunsch der KWer, dass unsere Stadt endlich einen Neuanfang starten kann und der Streit sowie die Blockadepolitik endlich ein Ende hat. So das Bündnis 21 bestehend aus SPD, CDU, Wir für KW, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BVO sowie Stefan Lummitzsch und Dirk Marx in einer geminsamen Pressemitteilung. 

 

06.06.2021 in Kommunalpolitik

Bürgerbudget Beeskow: Kinder an die Macht

 

Alljährlich im Herbst beginnen in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen die Beratungen für die kommunalen Haushalte des kommenden Jahres. „Was haben wir für Einnahmen? Welche verbindlichen Ausgaben haben wir? Was können wir uns im neuen Jahr zusätzlich leisten? Müssen wir sparen?“ Diese Fragen stellen sich die gewählten Frauen und Männer und diskutieren sie oft über Monate, bis dann der Haushalt verabschiedet werden kann und die die Verwaltungen Klarheit haben, welche Vorhaben sie umsetzen können. So weit, so gut!  Frank Steffen berichtet:

 

15.05.2021 in Kommunalpolitik

Frischzellenkur für Innenstädte

 

Schon vor der Corona-Pandemie gab es die Diskussion um die Zukunft unserer Innenstädte. Welche Funktion werden sie haben, wenn die Bedeutung des Einzelhandels zurückgeht, weil es immer neue Vertriebswege für Waren gibt? Frank Steffen Vorsitzender SPD Oder-Spree sieht zahlreiche Chancen.

 

01.05.2021 in Kommunalpolitik

Digitale Sitzungen und Ortsberäte mit eigenem Etat

 

Wir machen aus der Not eine Tugend. Kommunale Parlamente erhielten während der Pandemie die Gelegenheit unter Einhaltung der Hygienebestimmungen vor Ort oder digital per Videoschalte zu tagen. Die digitalen Sitzungen haben sich als praktikabel erwiesen.

Deren gute Erfahrungen sollen nun rechtlich verankert werden. Künftig sollen Beratungen und Beschlussfassungen nicht länger in Präsenz, sondern auch über Konferenzschaltungen möglich sein. Die Änderung der Kommunalverfassung wurde jetzt in 1. Lesung im Landtag beraten.

Ortsteilbeiräte mit eigenem Etat

Eigene Budgets eröffnen den Ortsbeiräten einen größeren Entscheidungsspielraum. Die finanzielle Eigenverantwortung vor Ort wird erhöht. In den Ortsteilen, die bisher kein eigenes Budget hatten, stehen ab 2023 finanzielle Mittel zur Verfügung, um eigene Schwerpunktsetzungen zu setzen.

Hintergrund: Bisher waren Ortsteilbudgets auf freiwillige Regelungen in den jeweiligen Hauptsatzungen der Gemeinden angewiesen. Jetzt werden diese Budgets verpflichtend. Damit lassen sich vor Ort autonome Entscheidungen treffen und die Stellung der ehrenamtlichen Ortsbeiräte wird gestärkt.

 


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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Der Landkreis Oder-Spree nimmt vom 12. Juni bis 02. Juli 2022 am STADTRADELN teil. Alle Einwohner im Landkreis …

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Newsticker

29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

29.06.2022 17:17 Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen

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