Wahlen
15.10.2021 in Wahlen
Die Bundestagswahl 2021 liegt bereits einige Tage zurück. Bis alle politischen Konsequenzen gezogen und eine neue Bundesregierung gebildet werden kann, wird es einige Zeit dauern. Genügend Zeit also, um nochmal auf die Ergebnisse der Wahl und mögliche Lehren zu blicken:
Diese und weitere Fragen beantwortet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in kurzen Analysen, die alle kurz nach der Bundestagswahl entstanden sind.
27.09.2021 in Wahlen
Der Wahlkampf ist vorbei! Die Plakate müssen verschwinden. Die aktiven Wahlkämpfer holen das ein, was sie vor ein paar Wochen an Laternenmasten mühsam angebracht haben. Ihr Engagement hat sich gelohnt. Die Freude war entsprechend groß. Alle SPD-Kandidaten in Brandenburg ziehen direkt in den Bundestag ein! Die Wähler haben ihnen als Arbeitgeber und natürlich auch allen anderen den Auftrag gegeben, das Land aktiv zu gestalten. Ein toller Erfolg, an den vor zwei Monaten kaum jemand gehofft hatte.
Beim „Griechen“ in Woltersdorf haben Sozialdemokraten (endlich) einmal was zu feiern gehabt. Auch wenn es zu Beginn der Auszählung im Wahlkreis 63 für unseren Kandidaten Mathias Papendieck ein paar bange Minuten gab. Die Anspannung war Mathias und seiner Frau Luise anzusehen. Ein paar Augenblicke später kamen jedoch beruhigende Zahlen aus den Wahllokalen…
Morgen, am Dienstag 28.09.2021, wird Mathias Papendieck zum ersten Mal als Mitglied des Bundestages die Berliner Parlamentsgebäude betreten. Wir gratulieren und wünschen ihm und der SPD-Fraktion den Erfolg, den wir alle so nötig brauchen, um das Land aus seiner Erstarrung zu lösen.
Luise und Mathias Papendieck im Wechselbad der Stimmungen. Bild links unten: Der ehemalige Bundestagskandidat Franz Berger gratuliert Luise Papendieck.
27.09.2021 in Wahlen
Verehrte Wählerinnen und Wähler,
das Ergebnis der Bundestagswahl erfüllt uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Dankbarkeit und Stolz.
Dankbar sind wir dafür, dass unser Kandidat im Wahlkreis 63, Mathias Papendieck, von Ihnen das Vertrauen erhalten hat, unseren Landkreis und die Stadt Frankfurt/Oder im Deutschen Bundestag zu vertreten.
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
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