01.09.2021 in Landespolitik

Städte müssen leben

 

Das Bild der Innenstädte in Brandenburg befindet sich in einem stetigen Wandel. Das klassische Modell der Innenstadt als alleiniger Standort für Gewerbe und Gastronomie ist nur noch selten zu finden. Schon seit längerer Zeit verlagern Gewerbegebiete und Einkaufszentren die Kundenströme, mit der Folge, dass vielerorts Ladenflächen leer stehen.

Der regionale Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz arbeitet im Rahmen einer Arbeitsgruppe in der SPD-Landtagsfraktion an Lösungen, wie das Land bei der Förderung der Innenstädte besser unterstützen kann und war an der Erarbeitung eines Positionspapiers beteiligt. Ludwig Scheetz erklärt zur Initiative in Storkow:

"Die Menschen haben den Wunsch nach gemeinsamen Erlebnissen Vorort, auch jenseits von Konsum. Ich begrüße daher ausdrücklich die Bemühungen der Stadt Storkow und ihrer Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig nicht genutzte Immobilien in der Innenstadt zu erwerben, um somit die Chance für eine innenstadtbelebende Nutzung zu ermöglichen und werbe dafür, beim bevorstehenden Bürgerentscheid mit Nein zu stimmen.“

 

17.06.2021 in Landespolitik

Sozial ist anders: Sandpisten-Antrag abgelehnt

 

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz begründete das Votum.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

 

16.06.2021 in Landespolitik

30 Jahre Nachbarschaftsvertrag: Weg in den Alltag

 

Es war ein schmerzhafter Weg und voller Missverständnisse, der vor 30 Jahren zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 führte. Mit Leben füllen mussten ihn die Menschen beiderseits der Oder-Neiße. Der Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf in den Bemühungen nicht nachzulassen. Ein Antrag Antrag, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3716

 

25.05.2021 in Landespolitik

Corona: Locker in die neue Freiheit?

 

Das Brandenburger Kabinett hat heute eine weiteren Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Die Einzelheiten:

Die allgemeinen Hygienevorschriften (AHA+A) bleiben bestehen, ebenso eine Testpflicht für einige Öffnungen im Innenbereich. Die Kontaktnachverfolgung wird in Details noch überarbeitet. Die Öffnungen, grundsätzlich unterhalb der 100-er Bundesnotbremse gelten. Ausnahme ist der Schulbereich mit der 50-er Grenze,

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

LOS SPD bei Facebook!

Besuche unsere Seite auf Facebook!

Newsticker

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:670500
Heute:83
Online:10