Wahlen
07.06.2024 in Wahlen
Haben Sie in den letzten Wochen die engagierten Genossinnen und Genossen der Sozialdemokratie gesehen, wie sie für ihre Sache und die drei Wahlkämpfe an sich warben? Schätzungsweise die Hälfte der Wähler, die an diesem Wochenende ihre Stimme abgeben, haben es bereits getan. Per Brief! Die anderen lassen sich den Gang zu den Wahlurnen nicht entgehen!
Für alle Unentschlossenen, gehen Sie wählen! Wählen Sie demokratisch und hören Sie nicht auf die Populisten. Folgen sie nicht ihren scheinheiligen Versprechen! Hass und Hetze haben in unserem Leben nichts zu suchen. Auch nicht die erbärmlichen Parolen von gestern!
Die Geschichte lehrt: Sie versprechen alles, halten nichts und reissen, wie die Geschichte lehrt, ihre Völker ins Verderben! Das hätte nichts mit den Wahlen in den Gemeinden, den Städten und Landkreisen zu tun? Genau, das hat es: Für die radikalen Rechten sind unsere Heimatorte nichts anderes als ein Sprungbrett nach oben, an die Macht in Bund und Ländern und schließich Europa! (gu)
06.06.2024 in Wahlen
Auf den Werbe-Plakaten anderer Bewerber stehen viele zum Teil fantasievolle Versprechungen oder Themen, die nicht in den Aktionsbereich (Kompetenz) eines Kreistages gehören. Der SPD-Unterbezirk hat im Rahmen seines Wahlprogramms zusammengestellt, welche Aufgaben in den nächsten Jahren auf den Kreistag Oder-Spree zukommen. Ein Blick genügt, universellen Patentlösungen gibt es nicht, dafür jeden Menge Details. Erfahrung ist gefragt, keine Polemik. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit in Stichworten und nach Themen:
04.05.2024 in Wahlen
„Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden ist nicht nur ein Angriff auf einen einzelnen Kandidaten, sondern ein Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie! Wir wünschen Matthias Ecke gute Besserung und sind in Gedanken bei seiner Familie". So Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion zum Angriff auf den SPD-Europakandidaten Matthias Ecke in Dresden!
Der Europaabgeordnete wurde beim Plakatieren im Dresdner Stadtteil Striesen angegriffen und schwer verletzt. Am späten Freitagabend schlugen vier Unbekannte auf den 41-Jährigen ein, teilte die Polizei am Samstag. Er musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden.
"Es ist schockierend zu sehen, dass Vertreterinnen und Vertreter demokratischer Parteien wie die SPD gezielt ins Visier genommen werden. Diese feige Attacke ist ein trauriges Zeugnis für die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von rechtsextremen Kreisen ausgeht", erklärte Daniel Keller
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
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