Wahlen
13.08.2024 in Wahlen
Die Briefwahl war einmal als Ausnahme gedacht. Sie wurde in der (alten) Bundesrepublik bereits im Jahre 1957 eingeführt. Heute wird die Wahl von daheim aus immer beliebter und mit jedem Wahlgang für Parlamente und Kommunalvertretungen werden es immer mehr Briefwähler.
Am Montag (12.08.24) begann in Brandenburg der Versand der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 22. September 2024. Das teilte der Landeswahlleiter mit. Bis zum 1. September sollten dann alle Wahlberechtigten die Post erhalten haben. Wer keine Unterlagen erhalten hat, sollte beim Amt nachhaken!
Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz des Grundgesetzes, die am Wahltag
das 16. Lebensjahr vollendet haben,
seit mindestens einem Monat im Land ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben sowie,
nicht vom Wahlrecht infolge eines Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland ausgeschlossen sind.
07.06.2024 in Wahlen
Haben Sie in den letzten Wochen die engagierten Genossinnen und Genossen der Sozialdemokratie gesehen, wie sie für ihre Sache und die drei Wahlkämpfe an sich warben? Schätzungsweise die Hälfte der Wähler, die an diesem Wochenende ihre Stimme abgeben, haben es bereits getan. Per Brief! Die anderen lassen sich den Gang zu den Wahlurnen nicht entgehen!
Für alle Unentschlossenen, gehen Sie wählen! Wählen Sie demokratisch und hören Sie nicht auf die Populisten. Folgen sie nicht ihren scheinheiligen Versprechen! Hass und Hetze haben in unserem Leben nichts zu suchen. Auch nicht die erbärmlichen Parolen von gestern!
Die Geschichte lehrt: Sie versprechen alles, halten nichts und reissen, wie die Geschichte lehrt, ihre Völker ins Verderben! Das hätte nichts mit den Wahlen in den Gemeinden, den Städten und Landkreisen zu tun? Genau, das hat es: Für die radikalen Rechten sind unsere Heimatorte nichts anderes als ein Sprungbrett nach oben, an die Macht in Bund und Ländern und schließich Europa! (gu)
06.06.2024 in Wahlen
Auf den Werbe-Plakaten anderer Bewerber stehen viele zum Teil fantasievolle Versprechungen oder Themen, die nicht in den Aktionsbereich (Kompetenz) eines Kreistages gehören. Der SPD-Unterbezirk hat im Rahmen seines Wahlprogramms zusammengestellt, welche Aufgaben in den nächsten Jahren auf den Kreistag Oder-Spree zukommen. Ein Blick genügt, universellen Patentlösungen gibt es nicht, dafür jeden Menge Details. Erfahrung ist gefragt, keine Polemik. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit in Stichworten und nach Themen:
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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