Nachrichten zum Thema Bundespolitik
22.09.2004 in Bundespolitik
Wahlanalyse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sieht seine Partei nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg gestärkt. Es sei „in einer schwierigen Situation ein insgesamt erfreulicher Tag für die SPD“, sagte er am Sonntag in Berlin.
09.09.2004 in Bundespolitik
Einsatz für Zusatzjobs im sozialen Sektor
Ziel von Politik und Gesellschaft ist es, möglichst viele Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. Mit den Reformen am Arbeitsmarkt werden deutliche Impulse für mehr Beschäftigung gesetzt. Eine gemeinsame Anstrengung aller gesellschaftlichen Kräfte ist notwendig. Zusatzjobs bieten dabei eine Chance sowohl für die Arbeitsuchenden als auch für die sozialen Dienste.
11.08.2004 in Bundespolitik
Die 10 größten Legenden um Hartz IV
Das neue Arbeitslosengeld II löst bei den Betroffenen große Befürchtungen aus - meist zu Unrecht
Presserartiel erschienen in "Die Welt"
von Stefan von Borstel und Cornelia Wolber
DIE WELT listetete die Top-Ten auf:
03.07.2004 in Bundespolitik
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands dankt Bundespräsident Johannes Rau
Berlin. Johannes Rau hat als herausragende Persönlichkeit und politischer Bürgerpräsident den Menschen unseres Landes Ermutigung und Orientierung gegeben und das Ansehen Deutschlands in der Welt gefördert.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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