Nachrichten zum Thema Bundespolitik
22.09.2004 in Bundespolitik
Wahlanalyse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sieht seine Partei nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg gestärkt. Es sei „in einer schwierigen Situation ein insgesamt erfreulicher Tag für die SPD“, sagte er am Sonntag in Berlin.
09.09.2004 in Bundespolitik
Einsatz für Zusatzjobs im sozialen Sektor
Ziel von Politik und Gesellschaft ist es, möglichst viele Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. Mit den Reformen am Arbeitsmarkt werden deutliche Impulse für mehr Beschäftigung gesetzt. Eine gemeinsame Anstrengung aller gesellschaftlichen Kräfte ist notwendig. Zusatzjobs bieten dabei eine Chance sowohl für die Arbeitsuchenden als auch für die sozialen Dienste.
11.08.2004 in Bundespolitik
Die 10 größten Legenden um Hartz IV
Das neue Arbeitslosengeld II löst bei den Betroffenen große Befürchtungen aus - meist zu Unrecht
Presserartiel erschienen in "Die Welt"
von Stefan von Borstel und Cornelia Wolber
DIE WELT listetete die Top-Ten auf:
03.07.2004 in Bundespolitik
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands dankt Bundespräsident Johannes Rau
Berlin. Johannes Rau hat als herausragende Persönlichkeit und politischer Bürgerpräsident den Menschen unseres Landes Ermutigung und Orientierung gegeben und das Ansehen Deutschlands in der Welt gefördert.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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