Landespolitik
15.01.2021 in Landespolitik
Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte am 13. Januar 2021 zu einer Videokonferenz über die Brandenburger Impfkampagne mit Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und den Vertretern der Landkreise und den kreisfreien Städte geladen. Jörg Vogelsänger berichtet über die Ergebnisse.
07.01.2021 in Landespolitik
Die Inbetriebnahme des dritten Impfzentrums am 11.Januar 2021 in Schönefeld (Dahme Spreewald) ist ein positives Signal für eine erfolgreiche Impfstrategie im Land Brandenburg. Dennoch bleibt der Handlungsbedarf in Ostbrandenburg groß. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (SPD) drängt deshalb auf die Einrichtung eigener Impfzentren in den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch Oderland.
09.12.2020 in Landespolitik
Der Bundestag befasste sich in der abschließenden Debatte dem Haushalt gerade mit den Weichenstellungen für die kommenden Jahre. Auch in Potsdam wird der Haushalt gerade für die Verabschiedung vorbereitet. Angesichts der Corona-Pandemie kein leichtes Unterfangen. Denn es geht um unsere Zukunft und die der kommenden Generationen. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, berichtet.
24.11.2020 in Landespolitik
Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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