Kommunalpolitik
22.09.2022 in Kommunalpolitik
In der Warschauer Straße von Schöneiche wurde Richtfest gefeiert. Hier entstehen aktuell 16 kommunale Wohnungen. Im zweiten Bauabschnitt werden weitere 16 Wohnungen entstehen. Alle Wohnungen sind mietpreisgebunden. Die Gemeinde vermietet direkt an Schöneicher. Für weitere Wohnungen, hat die Gemeinde eine Wohnungskonzeption beschlossen, die klare Ziele für den Wohnungsbau der nächsten Jahre definiert.
01.09.2022 in Kommunalpolitik
Im Landkreis Oder-Spree gibt es zwei Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft. Die Häuser in Beeskow und Eisenhüttenstadt gehören nicht zu den großen Klinikkonzernen, wie die Einrichtungen in Bad Saarow oder Frankfurt/Oder. Sie werden finanziert vom Landkreis bzw. der Stadt Eisenhüttenstadt. Beide Krankenhäuser müssen jetzt enger zusammenrücken. Ein Bericht von Frank Steffen.
21.08.2022 in Kommunalpolitik
Jede Woche laufen Hiobsbotschaften in Sachen Energie über die Nachrichtensender. Gasanbieter melden Rekordpreise. Stromhersteller befürchten Versorgungslücken. Die Diskussion über Gasumlage und Mehrwertsteuer beschäftigt die Bürger. Allein erziehende Mütter, Familienväter und Seniorinnen überlegen, wie sie im kommenden Winter ohne zu frieren über die Runden kommen. Industrie und Gewerbe planen Fabriken und Anlagen mit weniger Gas, Strom und Fernwärme am Laufen zu halten. Wie sieht es in den Kommunen und in unserem Landkreis aus? Frank Steffen, Bürgermeister von Beeskow und Vorsitzender des Unterbezirkes Oder-Spree berichtet.
12.01.2022 in Kommunalpolitik
Der ehemalige Großstadt-Kampfradler und Autor dieser Zeilen freut sich über jeden neuen Radweg und jede gelungene Kreuzung rund um den Scharmützelsee bzw. Storkower See. Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig kommt da recht mit ihrer Aufforderung, das Radwege-Konzept für ihre Gemeinde Storkow aufzupolieren. Eine Projektseite zur Online-Bürgerbeteiligung für Storkower steht zur Aufnahme von Anregungen bis zum 9. Februar 2022 bereit.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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