Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
22.09.2022 in Kommunalpolitik
Schöneiche: Richtfest für kommunale Wohnungen
In der Warschauer Straße von Schöneiche wurde Richtfest gefeiert. Hier entstehen aktuell 16 kommunale Wohnungen. Im zweiten Bauabschnitt werden weitere 16 Wohnungen entstehen. Alle Wohnungen sind mietpreisgebunden. Die Gemeinde vermietet direkt an Schöneicher. Für weitere Wohnungen, hat die Gemeinde eine Wohnungskonzeption beschlossen, die klare Ziele für den Wohnungsbau der nächsten Jahre definiert.
01.09.2022 in Kommunalpolitik
Kliniken der Kommunen: Steht Fusion bevor?
Im Landkreis Oder-Spree gibt es zwei Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft. Die Häuser in Beeskow und Eisenhüttenstadt gehören nicht zu den großen Klinikkonzernen, wie die Einrichtungen in Bad Saarow oder Frankfurt/Oder. Sie werden finanziert vom Landkreis bzw. der Stadt Eisenhüttenstadt. Beide Krankenhäuser müssen jetzt enger zusammenrücken. Ein Bericht von Frank Steffen.
21.08.2022 in Kommunalpolitik
Frank Steffen: Sport am Laufen halten, gemeinsam Energie sparen
Jede Woche laufen Hiobsbotschaften in Sachen Energie über die Nachrichtensender. Gasanbieter melden Rekordpreise. Stromhersteller befürchten Versorgungslücken. Die Diskussion über Gasumlage und Mehrwertsteuer beschäftigt die Bürger. Allein erziehende Mütter, Familienväter und Seniorinnen überlegen, wie sie im kommenden Winter ohne zu frieren über die Runden kommen. Industrie und Gewerbe planen Fabriken und Anlagen mit weniger Gas, Strom und Fernwärme am Laufen zu halten. Wie sieht es in den Kommunen und in unserem Landkreis aus? Frank Steffen, Bürgermeister von Beeskow und Vorsitzender des Unterbezirkes Oder-Spree berichtet.
12.01.2022 in Kommunalpolitik
Storkow: Neue Radwege gesucht!
Der ehemalige Großstadt-Kampfradler und Autor dieser Zeilen freut sich über jeden neuen Radweg und jede gelungene Kreuzung rund um den Scharmützelsee bzw. Storkower See. Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig kommt da recht mit ihrer Aufforderung, das Radwege-Konzept für ihre Gemeinde Storkow aufzupolieren. Eine Projektseite zur Online-Bürgerbeteiligung für Storkower steht zur Aufnahme von Anregungen bis zum 9. Februar 2022 bereit.
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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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