Kommunalpolitik
18.03.2021 in Kommunalpolitik
Wie man dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultur helfen kann, um die Folgen der Corona-Krise zu überwinden, darüber hat man sich in der Kreisstadt Beeskow Gedanken gemacht. Herausgekommen ist unter der Überschrift „Willkommen in Beeskow - Perspektiven nach dem Lockdown“ eine Maßnahmepaket mit finanziellen Entlastungen und Anreizen zum Besuch der Stadt mit ihrem historischem Stadtkern.
24.01.2021 in Kommunalpolitik
Städtebaumittel helfen auf den ersten Blick Bausubstanz zu erhalten. Doch dahinter steckt viel viel mehr. Es geht um die Menschen, die sich in den Ortszentren wohlfühlen sollen. Erst das macht die Attraktivität und die Lebendigkeit unserer Kommunen aus. Das Land Brandenburg hat im vorigen Jahr über 98 Millionen Euro Fördermittel an 72 Kommunen überreicht. Jörg Vogelsänger berichtet.
27.12.2020 in Kommunalpolitik
Im Dezember diesen Jahres ist es vier Jahre her, dass Ralf Steinbrück (SPD) das Amt des Bürgermeisters in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin übernommen hat: Es ist Halbzeit. Dieser Zeitpunkt der Amtszeit ist für die SPD Schöneiche die Gelegenheit, Zwischenbilanz zu ziehen.
20.12.2020 in Kommunalpolitik
Der Landrat des Landkreises Oder-Spree hat den Katastrophenfall ausgerufen. Das Großschadenereignis heisst COVID 19 oder verwaltungstechnisch exakter: Massenanfall von Erkrankten! Denn die Zahl der Infizierten bringt die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen an ihre Grenzen. Sie melden Personalengpässe, fehlende Betten sowie Schließungen von Stationen.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Wahlkreis 63: LOS, FFO
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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