Nachrichten zum Thema Landespolitik
02.01.2019 in Landespolitik
Für Angler und Freizeitkapitäne: Mit dem E-Boot übern See
Auf stehenden Gewässern – also den meisten Seen von Brandenburg – dürfen ab jetzt Elektro- Motorboote ohne Sondergenehmigung fahren. Allerdings ist für die Freizeitkapitäne Gemütlichkeit angesagt. Die Motorleistung ist auf ein Kilowatt begrenzt. Das sind immerhin 1,3 Pferdestärken und die reichen für einen Angelkahn allemal.
14.12.2018 in Landespolitik
Brandenburgs Haushalt 2019/20: Wohin fließen die Gelder?
Der Landtag hat im Dezember den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Er hat ein Gesamtvolumen von etwa 25,3 Milliarden Euro (12,52 Milliarden in 2019 und 12,79 Milliarden in 2020) und ist damit der größte in der Geschichte des Landes Brandenburg. Dazu Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Dieser Doppelhaushalt gibt Schwung in das nächste Jahrzehnt. Die Landesregierung schafft damit die richtigen Impulse für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir investieren in zukunftsweisende Bereiche. Dazu gehören Investitionen im klassischen Sinne, wie in Straßen, Schienen und Breitband. Aber besonders wichtig sind mir die Investitionen in die Köpfe.“ Das Wichtigste zum Doppeletat in Stichworten:
07.12.2018 in Landespolitik
Deutschland: Ost-Kommission der SPD-Brandenburg
Die Brandenburger SPD hat eine Kommission gebildet, die sich um "ostdeutsche Belange" kümmern soll. Der Bericht des Gremiums samt konkreten Vorschlägen soll bis Juni 2019 vorliegen.
02.11.2018 in Landespolitik
Schon gesehen? SPD-Anzeigen in Zeitungen
Am Wochenende hat die SPD in den Zeitungen Eurer Region Anzeigen zu verschiedenen Themen geschaltet. Sie gehen uns alle an!
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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