23.02.2005 in Landespolitik

Diskussionsbeitrag von Matthias Platzeck

Das zupackende Land – Was heißt eigentlich „Erneuerung aus eigener Kraft“ und „Mit den Gesicht zu den Menschen“?

Auf der Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes am 18. Februar 2005 hat Matthias Platzeck die Rahmenbedingungen und Herausforderungen für eine sozialdemokratische Landespolitik in Brandenburg umrissen. Unter dem Titel „Das zupackende Land“ fordert er den im Wahlkampf begründeten neuen politischen Stil der schonungslosen Ehrlichkeit fortzusetzen.

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02.02.2005 in Landespolitik

Doppelhaushalt 2005/06: Die Richtung stimmt

Finanzminister Rainer Speer stellte in der heutigen SPD-Fraktionssitzung den Doppelhaushalt 2005/06 vor, dessen Entwurf das Kabinett gestern verabschiedete. Die Regierung gehe damit, so SPD-Fraktionschef Günter Baaske, „in die richtige Richtung, da die geplante Neuverschuldung verringert wird, die Zukunftsthemen weitgehend von Einsparungen verschont bleiben und die Investitionsquote über 20 Prozent bleibt“.

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31.01.2005 in Landespolitik

Destruktive Kritik von PDS an Haushaltspolitik

Potsdam
Mit ihrer heutigen Pressekonferenz zur Haushaltspolitik der Landesregierung habe die PDS, so SPD-Fraktionschef Günter Baaske, „durch destruktive Polemik geglänzt“. Die PDS wolle alles zugleich. Baaske: „Sparen und Geld verteilen im selben Moment funktioniert nicht“.

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19.10.2004 in Landespolitik

Arbeitskreis Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion im Landkreis Oder-Spree

Zu einer Klausurtagung vom 17. Oktober bis 19. Oktober tagt der Arbeitskreis Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion im Schloß Steinhöfel. Besonderer Schwerpunkt der Tagung ist das Thema „Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges“.
Aus diesem Grund fand am 17. Oktober 2004 ein Erfahrungsaustausch mit sozialdemokratischen Kommunalpolitikern in Berkenbrück statt. Unter anderem
waren der örtliche Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger, die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter, der Finanzdezernent des Landkreises, Dr. Eckhard Fehse und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Klaus Schroth, zum
Erfahrungsaustausch gekommen.

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