14.05.2005 in Landespolitik

Positive Signale in der Landesplanung

Der Brandenburgische Infrastrukturminister Frank Szymanski hat u. a. in einem Interview der Märkischen Oderzeitung vom 14.05.2005 die Eckpunkte zur Fortschreibung der Landesplanung weiter untersetzt.

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20.04.2005 in Landespolitik

Rechtsextremismus kostet Arbeitsplätze!

Der Landtag Brandenburg hat sich klar gegen Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Gewalt ausgesprochen. In der 9 Punkte umfassenden Erklärung bekennt sich der Landtag „zu Weltoffenheit und Toleranz“. Dies sei „Voraussetzung für eine erfolgreiche Wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes“. In seiner Rede zu dieser von SPD, CDU und PDS unterstützen Erklärung sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske, dass es „im Kampf gegen den Rechtsextremismus keine Scheuklappen geben darf“.

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10.04.2005 in Landespolitik

Radwegelücke Wendisch-Rietz – Glienicke soll geschlossen werden

Der Bau von straßenbegleitenden Radwegen an der B 246 soll fortgesetzt werden. In einem Antwortschreiben an den Bundestagsabgeordneten Jörg Vogelsänger nahm der Minister für Infrastruktur und Raumordnung, Frank Szymanski, Stellung zum Pla­nungsstand für den Abschnitt Wendisch–Rietz – Glienicke.

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11.03.2005 in Landespolitik

Interview mit Matthias Platzeck in der Frankfurter Rundschau

„Die Politik des ‚Weiter so’ geht nicht mehr“

Ministerpräsident Platzeck will das Gießkannenprinzip
durch gezielte Förderung von Wachstumsregionen ersetzen

Frankfurter Rundschau:
Herr Platzeck, entwickeln Sie sich in der SPD zum Experten für unbequeme Wahrheiten?
Matthias Platzeck:
Es gilt für mich das von manchem für die die Politik bestrittene Prinzip: ehrlich währt am längsten.

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