Allgemein
14.05.2023 in Allgemein
Bei der Stichwahl des Landrates, Oder-Spree verkündete der Wahlleiter am Sonntag 14.5.2023 gegen 20:00 Uhr das vorläufige Endergebnis: Der Sozialdemokrat Frank Steffen kam auf 52,4 Prozent der abgegebenen Stimmen, sein Kontrahent Rainer Galla auf 47,6 Prozent.
Stimmungsbild oben: Die Erleichterung ist zu spüren! Sieger Frank Steffen (re), Jörg Vogelsänger (MdL) Mitte, der scheidende Landrat Rolf Lindemann, li.
Bei einer Wahlbeteiligung: 38,5 % aller Wahlberechtigten (152.405) im Landkreis Oder-Spree wurde das sogenannte Quorum von 15 Prozent (22.861 aller Wahlberechtigen) erreicht. Frank Steffen erhielt 29.963 Stimmen
Dann gratulieren wir doch einmal! Die Redaktion
12.05.2023 in Allgemein
Bis Ende des Jahrzehnts sollen Energie und Wärme nach dem Willen der Bundesregierung überwiegend klimaneutral erzeugt werden. Brandenburg ist bereits Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien. Bei der Windenergieerzeugung pro Kopf nimmt Brandenburg den Spitzenplatz in ganz Deutschland ein.
Wir setzen alles daran, diesen Vorsprung noch zu vergrößern. „Das Ziel ist, den Ausbau erneuerbarer Energien weiter zu beschleunigen. Was uns dabei leitet, ist der Vierklang von Umweltverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Akzeptanz “, sagt Helmut Barthel, stellv. Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
08.05.2023 in Allgemein
Zu den Vorfällen im Kinder- und Jugenderholungszentrum „KiEZ Frauensee“ in Heidensee im Landkreis Dahme-Spreewald: Eine Gruppe von Berliner Schülerinnen, darunter viele mit Migrationshintergrund, wollte sich für ihre MSA-Prüfungen vorbereiten, wurde jedoch offenbar von einer Gruppe Jugendlicher rassistisch beleidigt und bedroht. Der Vorfall war so ernst, dass die zuständigen Lehrer in der Nacht unter Polizeischutz die Abreise der Schülerinnen beschlossen.
28.04.2023 in Allgemein
Mit einem offenen Brief haben sich Lehrer einer Schule im Spree-Neiße-Kreis an die Öffentlichkeit gewandt. Die berichteten Vorfälle sind schockierend: rechtsextreme Handlungen und Äußerungen durch eine Gruppe der Schülerschaft, gezielte Einschüchterungen, mithin ein Klima der Angst an der Schule. Unterstützung erfahre die Gruppe nicht bloß von einem großen Kreis an Mitläufern. Hinzu kämen vielmehr auch Lehrkräfte, die wegschauen anstatt einzuschreiten. In dem Schritt an die Öffentlichkeit sehen die Verfasser des Briefs nun einen letzten Ausweg. Dazu der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Ludwig Scheetz und Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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