08.05.2023 in Allgemein

Kein Platz für rechtes Gedankengut in Brandenburg

 

Zu den Vorfällen im Kinder- und Jugenderholungszentrum „KiEZ Frauensee“ in Heidensee im Landkreis Dahme-Spreewald: Eine Gruppe von Berliner Schülerinnen, darunter viele mit Migrationshintergrund, wollte sich für ihre MSA-Prüfungen vorbereiten, wurde jedoch offenbar von einer Gruppe Jugendlicher rassistisch beleidigt und bedroht. Der Vorfall war so ernst, dass die zuständigen Lehrer in der Nacht unter Polizeischutz die Abreise der Schülerinnen beschlossen.

 

28.04.2023 in Allgemein

Brandenburgs Schulen: Kein Platz für Rechtsextremismus!

 

Mit einem offenen Brief haben sich Lehrer einer Schule im Spree-Neiße-Kreis an die Öffentlichkeit gewandt. Die berichteten Vorfälle sind schockierend: rechtsextreme Handlungen und Äußerungen durch eine Gruppe der Schülerschaft, gezielte Einschüchterungen, mithin ein Klima der Angst an der Schule. Unterstützung erfahre die Gruppe nicht bloß von einem großen Kreis an Mitläufern. Hinzu kämen vielmehr auch Lehrkräfte, die wegschauen anstatt einzuschreiten. In dem Schritt an die Öffentlichkeit sehen die Verfasser des Briefs nun einen letzten Ausweg. Dazu der  parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Ludwig Scheetz und  Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg.

 

06.04.2023 in Allgemein

Ende einer Pandemie!? Und ein positiver Ausblick!

 

Das Jahr 2020 war noch jung als die ersten rätselhaften Erkrankungen die Welt schockierten. Wenige Wochen später war klar: COVID 19 – eine bis dahin unbekannte Seuche forderte weltweit ihren Tribut. In Deutschland erkrankten seit diesen Tagen über 38 Mio. Einwohner an der Seuche namens Corona und insgesamt 168.935 Tote waren zu beklagen. Nun neigt sich die Pandemie ihrem Ende zu: Das heisst jeoch nicht, dass einzelne, auch mehrfach Geimpfte nicht mehr erkranken können!  (Hajo Guhl)

Die Corona-Warn-App stellt nach und nach ihre Dienste ein. Andere Personen können ab dem 1. Mai 2023 nicht mehr gewarnt werden. Ab dem 1. Juni 2023 wird der siebensprachige Dienst, der in vielen Ländern der EU eingesetzt wurde, nicht mehr weiterentwickelt. Hier wird wohl eine Chance, eine weiterreichende Gesundheits-App zu etablieren, versäumt.

 

28.03.2023 in Allgemein

Grundsteuerbescheide: Wie geht es weiter?

 

Mehr als eine Million Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte haben ihre Grundsteuerwerterklärung bereits abgegeben. Bis zum 22. März sind 1.002.327 Erklärungen in den Finanzämtern des Landes eingegangen. Das entspricht 80 Prozent der steuerpflichtigen 1,25 Millionen „wirtschaftlichen Einheiten“. Das berichtet das das Brandenburger Finanzministerium. Wie geht es jetzt für Sie weiter mit den Bescheiden?

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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