23.04.2021 in Bundespolitik

Corona: Bundes-Notbremse im Überblick

Der Bundestag hat zugestimmt, der Bundesrat auf einen Einspruch verzichtet, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat unterschrieben: Das Infektionsschutzgesetz (im wesentlichen die Paragraphen 28, 28a, 28b, 28 c) ist geändert, die deutschlandweite einheitliche Corona-Notbremse ist (vorerst?) da. Die schärferen Lockdown- und Testregeln sollen die Zahl der Infizierten, Covid-19-Kranken und Todesfälle drücken, bis auch durch fortschreitende Impfungen das Infektionsgeschehen im Griff gehalten werden kann.

weiterlesen

11.02.2021 in Bundespolitik

Ende von Corona oder kommt die dritte Welle?

„Die Pandemie ist ein Marathonlauf“, meinte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke heute zu Beginn der Aussprache zu den Entscheidungen der Kanzlerrunde zur Corona-Krise. Woidke warb um Verständnis für den verlängerten Lockdown bis zum 7. März 2021. Ein Kommentar von Hajo Guhl

weiterlesen

10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz: Mann für die Zukunft

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

„Damit hat unsere Partei eine klare Position bezogen“, betont der finanzpolitische Sprecher der Brandenburger SPD-Fraktion im Potsdamer Landtag. „Olaf Scholz hat mehrfach bewiesen, dass er gerade in kritischen Situationen die richtigen Entscheidungen treffen kann“, so Jörg Vogelsänger. Einen wie Olaf Scholz brauche das Land. Die Entscheidung sei ein starkes Zeichen der Sozialdemokratie. Es gehe schließlich darum, Deutschland und Europa fit zu machen für die Zukunft. „Die Sozialdemokraten haben mehrfach bewiesen, dass sie die Republik aus Wirtschaftskrisen und Reformstau herausholen können“, sagt Vogelsänger. Die Corona-Krise zeige bereits Ansätze, wie Probleme bewältigt und längst überfällige Entscheidungen nachgeholt werden könnten. „Olaf ist hier der Richtige Mann am richtigen Platz!.

Die SPD-Spitze in Berlin setzt mit dieser Entscheidung auf Sieg bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021. Jörg Vogelsänger fordert alle Mitglieder der Partei auf, den nominierten Kandidaten Scholz bereits jetzt und nicht nur im kommenden Wahlkampf aktiv zu unterstützen. „Unsere Partei war immer dann stark, wenn sie Einigkeit gezeigt hat“, so Vogelsänger.

10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

Der SPD-Parteivorstand hat heute einstimmig Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021 nominiert. Ein starkes Zeichen der Sozialdemokraten. Frank Steffen, Vorsitzender der SPD im Landkreis Oder-Spree, freut sich über diese Nachricht aus Berlin. „Olaf Scholz ist ein erfahrener Politiker. Als Finanzminister und Vizekanzler macht er einen hervorragende Arbeit. Mit ihm setzt die SPD auf Sieg bei den Wahlen in einem Jahr.“ so Steffen in einer ersten Reaktion.

Die SPD Oder-Spree steht geschlossen hinter Olaf Scholz, ist sich der Bürgermeister aus Beeskow sicher. Man werde ihn mit aller Kraft unterstützen. Steffen kündigte an, dass die SPD Oder-Spree noch im September ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten im Bundestagswahlkreis an Oder und Spree nominieren werde. 

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.