Bundespolitik
02.11.2016 in Bundespolitik
Aufklärung und Interesse. Unter diesem Gesichtspunkt steht noch bis zum kommenden Montag, dem 07. November 2016, eine Ausstellung des deutschen Bundestages im Schöneicher Rathaus. An der Ausstellungseröffnung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus allen Parteien teil und diskutierten rege mit. Für Interesse sorgte die öffentliche Ausstellungseröffnung aber auch bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern.
26.09.2012 in Bundespolitik
Mit großer Sorge verfolgen Unternehmen, Verbände, Politiker und interessierte Bürgerinnen und Bürger die Pläne der Bundesregierung, die Wasserstraßen des Landes neu zu ordnen und zu kategorisieren. Dabei sollen insbesondere die Wasserstraßen in Ostdeutschland herabgestuft werden, so dass jegliche Investitionen zum Stillstand kommen würden.
27.02.2012 in Bundespolitik
Die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter, hat das chaotische Vorgehen der Bundesregierung in der Energiepolitik scharf kritisiert. Diese plant kräftige Einschnitte bei der Förderung von Solarstrom in Deutschland. Vor allem auf die Brandenburger Regionen werden sich die Einschnitte negativ auswirken.
26.02.2012 in Bundespolitik
Der früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck steht nach dem Rücktritt von Christian Wulff erneut als Kandidat für die am 18. März 2012 stattfindenden Bundesversammlung zur Verfügung.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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