Bundespolitik
02.11.2016 in Bundespolitik
Aufklärung und Interesse. Unter diesem Gesichtspunkt steht noch bis zum kommenden Montag, dem 07. November 2016, eine Ausstellung des deutschen Bundestages im Schöneicher Rathaus. An der Ausstellungseröffnung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus allen Parteien teil und diskutierten rege mit. Für Interesse sorgte die öffentliche Ausstellungseröffnung aber auch bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern.
26.09.2012 in Bundespolitik
Mit großer Sorge verfolgen Unternehmen, Verbände, Politiker und interessierte Bürgerinnen und Bürger die Pläne der Bundesregierung, die Wasserstraßen des Landes neu zu ordnen und zu kategorisieren. Dabei sollen insbesondere die Wasserstraßen in Ostdeutschland herabgestuft werden, so dass jegliche Investitionen zum Stillstand kommen würden.
27.02.2012 in Bundespolitik
Die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter, hat das chaotische Vorgehen der Bundesregierung in der Energiepolitik scharf kritisiert. Diese plant kräftige Einschnitte bei der Förderung von Solarstrom in Deutschland. Vor allem auf die Brandenburger Regionen werden sich die Einschnitte negativ auswirken.
26.02.2012 in Bundespolitik
Der früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck steht nach dem Rücktritt von Christian Wulff erneut als Kandidat für die am 18. März 2012 stattfindenden Bundesversammlung zur Verfügung.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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