25.06.2017 in Bundespolitik

Parteitag beschließt Regierungsprogramm

Am heutigen Tag beschließt die SPD ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 24. September 2017.

Martin Schulz, Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD holt in seiner Rede weit aus, zeigt sich schlagfertig gegenüber der CDU/CSU, Erdogan und den Rechtspopulisten. Nicht zu vergessen stellt er seine Idee und die Idee der SPD von Deutschland vor. Ein Programm, das über 2 Jahre rege diskutiert wude und heute seinen Abschluss findet.

In den Mittelpunkt stellt Martin Schulz die Würde des Menschen, jede einzelne Frau, jeden einzelnen Mann und jedes Kind soll wieder von der deutschen Politik profitieren. Klare Entscheidungen und Haltungen. Vorbei sein soll die Zeit des Durchwurstelns, des Aushaarens und Zurückziehens, bis das Unwetter vorübergezogen ist.

Die Rede des Vorsitzenden können sie im nachfolgenden finden.

Das Regierungsprogramm wird in Kürze auf dieser Seite verlinkt werden.

22.03.2017 in Bundespolitik

12. Bundespräsident wurde vereidigt

Frank-Walter Steinmeier ist seit heute offiziell der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Morgen wurde er von Bundesrat und Bundestag im Reichstagsgebäude vereidigt. In seiner Rede sprach er sich kämpferisch für den Streit um die Demokratie aus: "Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug. Sondern des lebenszugewandten Mutes von Deutschland." Auch perteiisch will er sein, wenn es um die Demokratie geht. Ungewöhnlich für die erste Rede eines neuen Bundespräsidenten war, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede auch auf tagesaktuelle Themen bezog. Er forderte die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und mahnte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zur Mäßigung.

30.01.2017 in Bundespolitik

Zeit für mehr Gerechtigkeit - Martin Schulz

Der Parteivorstand der Bundes-SPD hat gestern Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden nominiert. In seiner Ansprache verkündete Schulz: „Die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.“ 

Bei seiner Rede ging Martin Schulz auf erste Kernaspekte seiner Kandidatur ein. Die Rede und den Auftritt bei Anne Will finden Sie nachfolgend.

Die gesamte Rede von Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus finden Sie hier in schriftlicher Form.

25.01.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz vorgeschlagen

Nun ist es raus. Nach langem Druck seitens der Medien und der Presse hat sich Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gestern, am 24. Januar 2017, für einen Rückzug aus der K-Frage und von der Parteispitze entschieden.

Sein Vorschlag für die Kanzlerkandidatur und für den Parteivorsitz: Martin Schulz. Auf einer Pressekonferenz am Abend stellte sich der vorgeschlagene Kanzlerkandidat vor. Hier finden Sie den Wortlaut seiner Rede.

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