12.05.2021 in Allgemein

Frank Steffen: Mit dem richtigen Augenmaß!

 

Wir hatten uns in den letzen 15 Jahren gut eingerichtet, waren es nicht mehr gewohnt, dass es Krisen geben kann. Wenn ich daran denke, was meine Eltern erlebt und durchgemacht haben: Krieg, Verlust der Eltern, Stalin, Stasi, die Teilung, der wirtschaftliche Zusammenbruch nach 1989 im Osten...

Es befremdet mich, wenn ich täglich im Fernseher Bilder sehe, bei denen als sehnlichster Wunsch der Besuch eines Biergartens genannt wird.

Das Leben spielt sich in Relationen ab, hat Matthias Platzeck immer gesagt. Ich habe höchstes Verständnis für alle, die durch die Pandemiebekämpfung in existenzielle Gefahr gekommen sind. Das ist wirklich hart. Doch:

  • Wir alle kennen mittlerweile Menschen aus unserem Umfeld, die schwer an Covid erkrankt oder sogar gestorben sind.
  • Auf Intensivstationen und Pflegeeinrichtungen ächzen die Ärzte und Pflegekräfte auf den Intensivstationen unter der hohen Belastung.

Wir Sozialdemokraten sollten unseren Blick auf die richten, die besonders betroffen sind. Eines muss uns allen klar sein: Das beste Mittel, um aus dieser Situation herauszukommen, ist, die Infektionszahlen zu senken. Nur das hilft wirklich.

Frank Steffen

 

07.05.2021 in Allgemein

Corona: Freiheit ist kein Freibrief!

 

Inmitten der „Corona-Notbremse“ und dem Bemühen die Infektionszahlen in ganz Deutschland zu senken, rufen sogenannte „Querdenker“, Corona-Leugner und Angehörige des rechten Spektrums zu Versammlungen auf, die sich gegen jegliche Einschränkungen des Staates richten. Der Tenor: Dem Bürger würde die Freiheit genommen. Diese Annahme ist grundfalsch!

Auch eine tolerante Gesellschaft hat Grenzen

Nur eine offene und tolerante Gesellschaft bietet ihren Bürgern Raum für die individuelle Freiheit. Die Freiheit des Einzelnen steht nicht über der sozialen Gemeinschaft sondern ist Teil von ihr. Die Freiheit des Einzelnen findet dort ihre Grenzen, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt.

Niemand hat das Recht die Gesundheit anderer zu gefährden! Gerade bei Demonstrationen von sogenannten „Querdenkern“ werden vielfach Auflagen nicht eingehalten. Sie gefährden damit die Gesundheit anderer.

Der Großteil der Bürger weiß um den Ernst der Lage

  • Sie halten die Maßnahmen des Staates für eher nicht ausreichend.
  • Sie handeln aus Verantwortung für unsere freiheitliche Gesellschaft.
  • Die Seuche ist real! Viele beklagen im persönlichen Umfeld Corona-Opfer oder waren selbst schwer erkrankt.

Gedenken wir der Opfer!

Die Corona-Pandemie bringt viel menschliches Leid über alle Grenzen hinweg. In Deutschland sind es inzwischen fast 90.000, fast soviel wie die Bewohner einer Großstadt! Wir gedenken der Opfer!

Für den SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau

Jörg Vogelsänger

 

21.04.2021 in Allgemein

Hohenzollern: Streit um Kulturgüter offen austragen

 

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Scheetz, zum heutigen Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur und der dortigen Debatte zur Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern!“. Es geht um Kulturgüter für alle zugänglich zu halten und für die Öffentlichkeit nicht zu verlieren und um Geld für ein Adelshaus, das in seiner Geschichte mit zweifelhaften Kontakten zu den Nationalsozialisten zu leben hat.

 

10.04.2021 in Allgemein

Mehr als 700.000 Impfungen an einem Tag

 

Nach dem Einstieg der Hausärzte hat sich die Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland sprunghaft erhöht: Das RKI meldete nach Ostern erstmals mehr als 600.000 Impfungen innerhalb eines Tages. Am 8. April 2021 wurden in Deutschland 719.927 Impfdosen verabreicht, am Freitag noch einmal 547.726 Piekser Insgesamt haben jetzt 12.670.288 Personen (15,2 % der Gesamtbevölkerung) mindestens ihr erstes Vakzin erhalten, 4.910.308 Personen (5,9 %) vollständig geimpft. Brandenburg liegt mit 16,1% Erstgeimpften sogar etwas besser. (Im Bemühen um einen Ausblick, von Hajo Guhl)

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

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