Nachrichten zum Thema Allgemein
20.02.2020 in Allgemein
SPD-Fraktion: Rechten Terror auf allen Ebenen bekämpfen
Die Mordanschläge im hessischen Hanau wurden nach ersten Erkenntnissen von einem fremdenfeindlichen Rechtsextremisten verübt. Die Sprecherin für den Kampf gegen Rechtsextremismus, Inka Gossmann Reetz, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Erik Stohn fordern im Namen der SPD-Landtagsmitglieder deshalb politische Konsequenzen. (Mahnwache am Brandenburger Tor Berlin, Foto Nori Kouzeli)
08.02.2020 in Allgemein
Mit Phantasie gegen das Thüringer Trauerspiel
Sonnabend Mittag im Berliner Regierungsviertel: Im Kanzleramt ringen sich die Entscheider der großen Koaltion zu einer gemeinsamen Erklärung durch. Vor dem Reichstagsgebäude haben sich zahlreiche Menschen versammelt. Unter ihnen auch Juso-Chef Kevin Kühnert. Sie zeigen ihr Unverständnis zu den Ereignissen in Thüringen. Viele sind fassungslos angesichts der Tatsache, dass Unionspolitiker und Liberale in Erfurt gemeinsame Sache gemacht haben mit Vertretern einer Partei, die man als faschistisch bezeichnen darf. Nori Kouzeli hat sich mit Kamera und Kugelschreiber auf den Weg gemacht, fotografiert und notiert:
05.02.2020 in Allgemein
Thüringen zu Höckes Spielwiese verkommen?
Anfang 1930 stellte die NSDAP in Thüringen mit der „Baum-Frick-Regierung“ in der Weimarer Republik zum ersten Mal in einer Landesregierung zwei Regierungsposten. Der spätere Reichsinnenminister Wilhelm Frick erhielt das Amt des Innen- und Volksbildungsministers im Land Thüringen. Adolf Hitler nannte das ausdrücklich Experimentierfeld. Frick wurde 1945 in Nürnberg wegen Kriegsverbrechen verurteilt und hingerichtet.
Die Parallelen zur Wahl des FDP-Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich im Jahre 2020 sind unverkennbar. Strippenzieher Björn Höcke und Rechtsaussen in der AfD ist Geschichtslehrer und wird genau wissen, was er getan hat. Die Kandidaten der Union und der FDP offensichtlich weniger.
Bleibt die große Frage, wie und wieso Linke, Grüne und Sozialdemokraten in die sorgfältig vorbereitete Falle gelaufen sind. Alfred Possin, Vorsitzender des Ortsvereins Scharmützelsee wirft ein:
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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