Bundespolitik
11.07.2005 in Bundespolitik
Heute hat die kleine Liga erneut mit dem Bundestagsabgeordneten Jörg Vogelsänger über die Umsetzung von Hartz IV beraten.
Dabei wurde die Zusammenarbeit der freien Wohlfahrt mit den Ämtern für Grundsicherung besprochen. Hier wurden sowohl die positiven wie die negativen Seiten aufgezeigt. Handlungsbedarf gibt es offensichtlich noch in der besseren Verzahnung die verschiedenen Angebote.
30.03.2005 in Bundespolitik
Vertreter der kleinen Liga im Landkreis Oder-Spree trafen sich erneut mit dem Bundestagsabgeordneten Jörg Vogelsänger zu einem regelmäßig stattfindenden Gespräch bei der GEFAS in Hangelsberg.
Der Bundestagsabgeordnete berichtete von der Regierungserklärung vom 17.03.05. Übereinstimmend wurde begrüßt, dass es Verbesserungen bei den Zuverdienstmöglichkeiten geben soll.
22.02.2005 in Bundespolitik
Deutschland in Arbeit zu bringen, das ist unsere wichtigste Aufgabe in
den kommenden Monaten und Jahren. Ob die Arbeitsmarktreformen
mehr Arbeitsplätze bringen werden, ob »Hartz IV« dazu notwendig
ist, das hat in den vergangenen Monaten viele Menschen bewegt. Zu
Recht, denn es geht um unsere Zukunft.
25.01.2005 in Bundespolitik
Die Inbetriebnahme des Mautsystems für LkW ist ein Erfolg für den Industrie- und Technologiestandort Deutschland. Der Mautstart zum 1. Januar 2005 ist reibungslos verlaufen. Die drei Möglichkeiten zur Mauterfassung – die On-Board-Units (OBU) in den LkW, das Internet sowie die über 3.600 Mautstellenterminals – haben sich als funktions- und leistungsfähig erwiesen.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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